Brasiliens Parlament stimmt über Amtsenthebung von Rousseff ab

Brasilia (APA/dpa) - Das Abgeordnetenhaus in Brasilien wird am Sonntag (ab 19.00 MESZ) über einen womöglich vorentscheidenden Schritt zur Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff abstimmen. Stimmen dort zwei Drittel für eine Fortsetzung des Verfahrens, und folgt bis Ende April auch noch der Senat mit einfacher Mehrheit, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert.

Bis zuletzt war unklar, ob diese Hürden genommen werden. Wird die Zwei-Drittel-Mehrheit (342 von 513 Stimmen) verfehlt, wäre das Verfahren gestoppt. Wird sie erreicht und anschließend auch noch die Hürde im Senat genommen, würden in den 180 Tagen der Suspendierung die Vorwürfe gegen Rousseff im Senat juristisch geprüft. Es geht unter anderem um angebliche Tricksereien beim Staatshaushalt.

In der Zwischenzeit würde Vizepräsident Michel Temer (75) die Politikerin der linken Arbeiterpartei ersetzen. Spätestens im Oktober könnte der Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit sie endgültig des Amtes entheben. Ihr Widersacher Temer würde dann das bis 2018 laufende Präsidentenmandat übernehmen. Seine Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat mit der Regierung gebrochen, er hat aber weiter das Amt des Vizepräsidenten inne.

Bisher gab es solch ein Verfahren in Brasilien erst einmal. 1992 wurde Fernando Collor de Mello nach Korruptionsvorwürfen für 180 Tage suspendiert - und trat Ende des Jahres schließlich selbst zurück.