BP-Wahl - Erste Wahlrunde in einer Woche
Wien (APA) - In einer Woche sind 6,382.484 Österreicher aufgerufen, den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Eine Entscheidung schon am 24. Ap...
Wien (APA) - In einer Woche sind 6,382.484 Österreicher aufgerufen, den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Eine Entscheidung schon am 24. April wäre eine große Überraschung. Denn Bundespräsident wird nur, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Dies ist bei dem großen Kandidatenfeld von sechs Bewerbern sehr unwahrscheinlich. Somit geht es in der ersten Runde darum, wer in die Stichwahl am 22. Mai kommt.
Und dafür zeichnet sich in den Umfragen ein ungewöhnlicher Ausgang ab: Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die beiden Kandidaten der Regierungsparteien - Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) - im zweiten Wahlgang nicht dabei sind. Bei den bisher zwölf Volkswahlen seit 1951 entschieden sich immer fast 80 Prozent für die Bewerber der Traditionsparteien. Und die bisher sieben gewählten Bundespräsidenten gehörten immer entweder der SPÖ oder der ÖVP an oder wurden von einer dieser beiden Parteien ins Rennen geschickt.
Heuer sieht es anders aus: In den Umfragen lag von Anfang an der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen vorne, hinter ihm abwechselnd die parteifreie frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Keine Chancen auf den Einzug in die Stichwahl hat laut den Umfragen Baumeister Richard Lugner, der schon zum zweiten Mal antritt.
Zu küren ist in dieser 13. Hofburg-Wahl der Nachfolger Heinz Fischers. Der 2004 von der SPÖ nominierte frühere Nationalratspräsident kann nach zwei sechsjährigen Amtsperioden kein drittes Mal mehr antreten.
Das Bewerberfeld ist nicht nur sehr groß - nur 1951 gab es auch sechs Bewerber - sondern mit einem Altersdurchschnitt von fast 68 Jahren auch besonders erfahren. Nur zweimal war der Altersschnitt höher - und Lugner ist mit 83 Jahren überhaupt der älteste der bisher 36 Hofburg-Bewerber.
So finden sich unter den sechs heurigen Kandidaten auch drei Pensionisten: Van der Bellen verabschiedete sich 2015 aus dem Wiener Gemeinderat, Griss trat 2011 als OGH-Präsidentin in den Ruhestand - und Khol war zuletzt noch als ÖVP-Seniorenbundchef aktiv. Hundstorfer war bis zur Nominierung Sozialminister, Hofer behielt auch im Wahlkampf seine Position des Dritten Nationalratspräsidenten. Lugner ist zwar nicht mehr als Baumeister aktiv, aber neben Society-Events und Doku-Soaps auch noch in seiner „Lugner City“.
Die Vielzahl an Kandidaten - vier davon von Parlamentsparteien getragen -, dürfte die zuletzt erschreckend niedrige Wahlbeteiligung wieder anheben. 2010, bei der Wiederwahl Fischers, nützen nur wenig mehr als die Hälfte (53,6 Prozent) ihr Wahlrecht. Für heuer rechnen Meinungsforscher mit rund 70 Prozent Beteiligung.
Ein Beitrag für eine höhere Wahlbeteiligung ist auch die Briefwahl. Wahlkarten dafür können noch bis Mittwoch schriftlich und bis Freitag persönlich beantragt werden. Anders als 2010 müssen heuer die Stimmen der Briefwähler spätestens am Sonntag, 17.00 Uhr, bei den zuständigen Wahlbehörden eingetroffen sein. Wahlkarten können - sofort ab Erhalt - per Post kostenfrei an die (aufgedruckten) Adresse geschickt, aber auch persönlich oder per Boten dort abgegeben werden. Die persönliche Abgabe bzw. die durch „Boten“ ist auch am Wahlsonntag selbst in jedem der rund 10.500 Wahllokale Österreichs möglich.
Wahlberechtigt sind alle Österreicher im In- und Ausland, die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden - und in der Wählerevidenz stehen. Wahlpflicht besteht auch bei der Bundespräsidentenwahl nicht mehr. Entschieden wird die Wahl wohl in den vier großen Bundesländern: Im schwarzen Niederösterreich, im roten Wien sowie in Oberösterreich und der Steiermark, wo im vorigen Jahr bei den Landtagswahlen die FPÖ sehr stark abgeschnitten hat.
Verkündet wird das Endergebnis am Sonntag - üblicherweise rund um 19.30 Uhr - von einem neuen Innenminister. Für Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird dies wohl seiner großer öffentlicher Auftritt nach der Angelobung am Freitag. Fällt dieses Ergebnis knapp aus, könnten die Briefwähler den Ausschlag geben. Ihre Stimmen werden erst am Montag ausgezählt, Montag am Abend steht der Ausgang der ersten Wahlrunde endgültig fest.
Der neugewählte Bundespräsident kann seine erste Amtshandlung erst im Sommer setzen: Denn von der Bundesversammlung angelobt wird Fischers Nachfolger erst am 8. Juli.