SPÖ legte bei GR-Wahl in St. Pölten zu und baute „Absolute“ aus
St. Pölten (APA) - Die SPÖ mit Bürgermeister Matthias Stadler hat bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten am Sonntag ihre absolute Mehrheit l...
St. Pölten (APA) - Die SPÖ mit Bürgermeister Matthias Stadler hat bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten am Sonntag ihre absolute Mehrheit laut dem vorläufigen Endergebnis um 2,11 Prozentpunkte auf 58,87 Prozent ausgebaut. Die FPÖ konnte deutliche Zugewinne verbuchen, ein Minus gab es für die ÖVP und die Grünen. Die NEOS verpassten den Einzug ins Rathaus, damit sind weiterhin vier Parteien im Gemeinderat vertreten.
Die SPÖ hat ein Mandat dazugewonnen und erreichte 26 der 42 zu vergebenden Sitze im Gemeinderat. Die ÖVP büßte Stimmen und zwei Mandate ein und kam laut dem am Abend veröffentlichten vorläufigen Endergebnis (inklusive Wahlkarten) auf 20,40 Prozent (2011: 25,29) und neun (elf) Mandate.
Die FPÖ hat zwei Mandate dazugewonnen und erreichte sechs Sitze im Gemeinderat. Mit 14,70 (10,71) Prozent erzielten die Freiheitlichen das angepeilte „historisch beste Ergebnis“ (bisher 12,7 Prozent 1997 bei der Nachwahl zu 1996).
Herbe Verluste mussten die Grünen hinnehmen, die eines ihrer zwei Mandate verloren und auf 2,74 (4,88) Prozent kamen. Ohne Chance auf einen Einzug ins Rathaus waren die NEOS, die Bürgerliste „BLÜH“ und „dieKÜHNEN.jetzt“.
Erstmals seit 1996 ist die Wahlbeteiligung bei der Gemeinderatswahl in der niederösterreichischen Landeshauptstadt wieder gestiegen - und zwar von 58,01 auf 63,62 Prozent. 28.974 der 45.545 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.
„Wir konnten auf hohem Niveau zulegen“, sagte Bürgermeister und SPÖ-Spitzenkandidat Matthias Stadler, der seit 2004 Stadtchef ist. Der ÖVP-Listenerste, Vizebürgermeister Matthias Adl, führte den deutlichen Verlust seiner Partei auf ein „schwieriges Umfeld in der Bundespolitik“ zurück. Der Freiheitliche Spitzenkandidat Klaus Otzelberger freute sich über das „größte Plus aller Parteien“ mit vier Prozentpunkten.
Die Grüne Listenerste Nicole Buschenreiter kündigte ihren Rückzug aus der Politik - nach einer „Einarbeitungsphase“ ihres Nachfolgers - an. Grüne-Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan bezeichnete das Wahlergebnis als „enttäuschend“. „Gemeinsam mit dem neuen Gemeinderat Markus Hippmann wird die Landesparteiorganisation ab sofort am Aufbau einer Neuausrichtung der Grünen St. Pölten arbeiten“, teilte Arslan mit. NEOS-Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner kündigte nach dem verpassten Einzug ins Rathaus an: „Wir werden weitermachen!“
Wie im Gemeinderat verändert sich auch im Stadtsenat die Zusammensetzung: Die SPÖ hält weiterhin acht Sitze, die ÖVP mit künftig drei Sitzen musste einen an die FPÖ (zwei) abgeben. Das amtliche Wahlergebnis und die Vorzugsstimmen sollen am Montag bekanntgegeben werden.
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