Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt verpasst Mehrheit im 1. Anlauf
Berlin (APA/Reuters/AFP) - Im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff bei seiner Wiederwahl am Montag kein...
Berlin (APA/Reuters/AFP) - Im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff bei seiner Wiederwahl am Montag keine Mehrheit erhalten. Gegen den CDU-Politiker stimmten 45 Abgeordnete, 41 wollten ihn im Amt bestätigen und einer enthielt sich. Die Sitzung des Magdeburger Landtags wurde für eine Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion unterbrochen. Dann soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.
Im Anschluss ist ein zweiter Wahlgang notwendig, in dem Haseloff ebenfalls die Mehrheit aller im Landtag sitzenden Abgeordneten braucht. In einem möglichen dritten Wahlgang würde dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen.
CDU, SPD und Grüne hatten sich auf die erste sogenannte Kenia-Koalition in einem Bundesland am Wochenende geeinigt. Parteitage aller drei Parteien hatten mit deutlichen Mehrheiten für die schwarz-rot-grüne Koalition gestimmt.
Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD, die mit 25 Abgeordneten stärkste Kraft im Landtag ist, lehnten alle anderen Parteien ab.