Obama für ein starkes und geeintes Europa
Hannover (APA/dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Europäer zu Zusammenhalt und Toleranz aufgerufen. Die USA und die gesamte Welt bräuch...
Hannover (APA/dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Europäer zu Zusammenhalt und Toleranz aufgerufen. Die USA und die gesamte Welt bräuchten „ein starkes, wohlhabendes und geeintes Europa“, sagte er am Montag in einer Grundsatzrede in Hannover. „Wir wollen ein ganzheitliches Europa, ein freies Europa und ein Europa, das in Frieden lebt.“ Ein integriertes Europa bleibe entscheidend für die Weltordnung.
„Mit mehr als 500 Millionen Menschen mit 24 Sprachen mindestens ist Europa eine der größten politischen Leistungen der Neuzeit“, sagte Obama. Für den Erfolg sei es entscheidend gewesen, dass sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs „Giganten wie Konrad Adenauer“ in Europa ans Werk gemacht hätten, um „aus Gegnern Verbündete zu machen“. Ein starkes Europa trage dazu bei, die Normen und Regeln beizuhalten, damit der Wohlstand gefördert werden könne, auf der ganzen Welt.
Obama hatte sich bereits bei seinem Besuch in London gegen eine Abspaltung Großbritanniens von der EU gestellt. Am 23. Juni sollen die Briten bei einer Volksabstimmung darüber entscheiden. Die Briten, ihre Regierung, das Parlament und die Parteien sind in der Frage gespalten.
Weiter betonte der US-Präsident, im Kampf gegen Terrorismus sind Sicherheit und die Achtung der Privatsphäre der Bevölkerung kein Widerspruch. „Viele sind skeptisch, wenn Regierungen Daten austauschen“, sagte er. Er fügte aber hinzu: „Die Bedrohung durch den Terrorismus ist eine Realität.“ Und: „Wir können beides schützen“ - Sicherheit und Privatsphäre. So habe er in den USA Überwachungsprogramme angepasst, um die Privatsphäre zu achten.
Zuletzt hatte für Schlagzeilen gesorgt, dass sich der Internet-Konzern Apple geweigert hatte, für Ermittlungen der US-Bundespolizei wichtige Sicherheitsfunktionen beim iPhone auszuhebeln.