EU-Ukraine-Gipfel von Mai auf September verschoben

Brüssel (APA/AFP) - Drei Wochen nach dem Nein der Niederländer beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine hat die EU den...

Brüssel (APA/AFP) - Drei Wochen nach dem Nein der Niederländer beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine hat die EU den im kommenden Monat geplanten Gipfel mit dem Land verschoben. Das für den 19. Mai geplante Treffen in Brüssel werde nun im September stattfinden, erklärte eine Sprecherin der EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Der genaue Termin werde im Juni festgelegt.

Die Niederländer hatten Anfang April das Assoziierungsabkommen abgelehnt, das die Ukraine politisch und wirtschaftlich enger an die Europäische Union binden soll. Rund 61 Prozent der Teilnehmer sprachen sich bei einem Referendum gegen die Vereinbarung aus.

Das Votum war zwar nicht bindend, der niederländische Regierungschef Mark Rutte will nun aber mit den anderen EU-Ländern Änderungen an dem Text aushandeln. Gespräche dazu kamen aber bisher nicht voran.

Auf die Gipfelverschiebung hätten sich EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verständigt, erklärte die Kommissionssprecherin. Sie verwies unter anderem darauf, dass diese auch „eine weitere Bewertung der vorläufigen Anwendung des Assoziierungsabkommens“ und des dazugehörigen Freihandelsabkommens ermögliche.

Darüber hinaus könne die neue ukrainische Regierung in der Zwischenzeit daran arbeiten, „ihre Reformverpflichtungen einzulösen“, erklärte die Kommissionssprecherin weiter. Die Verschiebung ermögliche es auch dem Internationalen Währungsfonds (IWF), die Überprüfung seines Hilfsprogramms für das Land abzuschließen.

Die Ukraine hatte 2014 ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Wegen Bedenken Russlands wurde zunächst nur der politische Teil umgesetzt. Das dazugehörige Freihandelsabkommen trat dann zum 1. Jänner 2016 in Kraft. Vergangene Woche empfahl die EU-Kommission auch, den Visa-Zwang für ukrainische Bürger aufzuheben. Darüber müssen nun die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament befinden.