SPÖ: Kaiser bedauert Ablehnung einer Vorverlegung des Parteitags
Klagenfurt (APA) - Der Kärntner SPÖ-Vorsitzende Peter Kaiser hat es am Donnerstag bedauert, dass sein Vorstoß zu einer Vorverlegung des SPÖ-...
Klagenfurt (APA) - Der Kärntner SPÖ-Vorsitzende Peter Kaiser hat es am Donnerstag bedauert, dass sein Vorstoß zu einer Vorverlegung des SPÖ-Parteitags abgelehnt worden ist. „Ich akzeptiere das aber, den Termin legt der Bundesparteivorstand fest.“ Er schlug gegenüber der APA die Einrichtung einer parteiinternen Vorbereitungsgruppe vor, in der über Inhalte und Ausrichtung der Partei diskutiert werden solle.
Eine Vorverlegung des Parteitags auf einen Termin noch vor dem Sommer hält Kaiser aber immer noch für den besseren Vorschlag. Denn dass es Diskussionsbedarf gebe, sei unbestritten. „Gerade weil es innerhalb der Partei unterschiedliche Meinungen und Strömungen gibt, muss man darüber diskutieren.“ Am Ende müsse man eine Linie finden, die dann von allen mitgetragen werden könne. Kaiser erinnerte daran, dass die Kärntner SPÖ vor einigen Jahren tief zerstritten gewesen sei: „Wir haben das dann ganz offen ausdiskutiert und einen Neuanfang geschafft.“
Auf die Frage, ob Werner Faymann der richtige Parteichef sei oder ob er sich den Kritikern anschließe, meinte Kaiser, es gebe Kritik an Faymann ebenso wie Unterstützung. „Sie werden von mir aber sicher keine Rücktrittsaufforderungen hören“, sagte der Kärntner Landeshauptmann. Inhaltliche, strukturelle und personelle Entscheidungen müssten in den Gremien diskutiert werden, die nächste Gelegenheit dazu sei der Bundesparteivorstand am 17. Mai.
Die Forderung nach einer Einsetzung einer Vorbereitungsgruppe für den SPÖ-Bundesparteitag war am Vormittag auch schon in einer Aussendung formuliert worden. Landesgeschäftsführer Daniel Fellner betonte darin, das Ergebnis der Bundespräsidentschaftswahl sei ein an Deutlichkeit nicht zu übersehendes und auch nicht zu übergehendes Alarmsignal: „Es ist fünf vor zwölf für die Sozialdemokratie. Die jetzigen Debatten in unterschiedlichen Richtungen vergrößern den Schaden nur noch mehr.“ Die Vorbereitungsgruppe sollte effizient „intern an inhaltlicher, struktureller und personeller Akzentuierung sozialdemokratischer Positionen arbeiten“, so Fellner. Als Forderung nach einem Wechsel an der Parteispitze wollte er seine Formulierung auf Nachfrage ausdrücklich nicht verstanden wissen.
~ WEB http://www.spoe.at ~ APA258 2016-04-28/12:12
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