Neue EU-Zollregeln ab 1. Mai: Handel und Verbraucherschutz verbessern

Brüssel (APA) - Ab Sonntag gelten in der EU neue Zollvorschriften. Diese sollen den Handel innerhalb der EU erleichtern und Verbraucher bess...

Brüssel (APA) - Ab Sonntag gelten in der EU neue Zollvorschriften. Diese sollen den Handel innerhalb der EU erleichtern und Verbraucher besser vor illegalen und gefälschten Waren schützen. EU-Steuer- und Zollkommissar Pierre Moscovici erklärte am Freitag, mit dem neuen Zollkodex würden hochmoderne IT-Systeme eingeführt, die eine äußerst enge Koordinierung zwischen den Staaten gewährleisten.

Eine effiziente EU-Zollunion erlaube auch die Durchsetzung der nötigen Regelungen in den Bereichen Sicherheit und Schutz des geistigen Eigentums. Zölle haben laut Kommission auch eine schützende Funktion. Beim Kampf gegen Terrorismus spielten sie eine wichtige Rolle, da bei Zollkontrollen Waren auf illegalen Handel mit Feuerwaffen oder mit Kunstschätzen und Kulturgütern geprüft werden. Allein 2014 seien in der EU 454,2 Tonnen Drogen, 35 Millionen gefälschte Waren und 3,2 Milliarden Zigaretten beschlagnahmt.

Mit den ab 1. Mai geltenden neuen Regeln komme es zu einer Straffung der Zollvorschriften in der gesamten EU, ferner zu einer größeren Rechtssicherheit und Einheitlichkeit für Unternehmen sowie mehr Klarheit für Zollbeamte. Der Zollkodex der Union soll bis Ende 2020 vollständig umgesetzt werden.