Flüchtlinge - Österreich dringt auf Verlängerung der Grenzkontrollen

Wien/Brüssel (APA) - In der Flüchtlingskrise dringen laut einem Bericht mehrere EU-Staaten - darunter auch Österreich - darauf, ab Mitte Mai...

Wien/Brüssel (APA) - In der Flüchtlingskrise dringen laut einem Bericht mehrere EU-Staaten - darunter auch Österreich - darauf, ab Mitte Mai für mindestens sechs weitere Monate Grenzkontrollen im Schengen-Raum durchführen zu können. „Wir sind im Gespräch mit der EU-Kommission und unseren europäischen Partnern bezüglich der Verlängerung“, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Samstag auf APA-Anfrage.

Neben Österreich fordern auch Deutschland, Belgien, Frankreich, Dänemark und Schweden, ab Mitte Mai einen dafür notwendigen Krisenmechanismus gemäß des Schengener Grenzkodex‘ zu aktivieren. In dem Schreiben an den stellvertretende EU-Kommissionspräsident Frans Timmermans und EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos heißt es laut der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ wörtlich: „Wir fordern Sie auf, dem Rat einen Vorschlag zu machen, der es den Mitgliedstaaten, die es für notwendig halten, erlaubt, vorübergehende Grenzkontrollen an den internen Schengen-Grenzen ab dem 13. Mai in Übereinstimmung mit Artikel 29 aufrecht zu erhalten oder einzuführen.“ Der Stichtag für Österreich ist der 15. Mai.