1. Mai - Deutsche Gewerkschaften grenzen sich von Rechtspopulisten ab
Berlin (APA/dpa/Reuters) - Mehrere hunderttausend Menschen sind in Deutschland am Tag der Arbeit dem Aufruf der Gewerkschaften zu Kundgebung...
Berlin (APA/dpa/Reuters) - Mehrere hunderttausend Menschen sind in Deutschland am Tag der Arbeit dem Aufruf der Gewerkschaften zu Kundgebungen gefolgt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rief zur Solidarität in der Gesellschaft auf und warnte vor einer sozialen Spaltung. In Stuttgart griff DGB-Chef Reiner Hoffmann auch die rechtspopulistische AfD an, deren Forderungen er als „simpel, dumpf und widersprüchlich“ zurückwies.
Der ebenfalls in Stuttgart zu einem Parteitag versammelten Alternative für Deutschland (AfD) warf Hoffmann vor, sie hetze gegen Flüchtlinge und stehe für eine Steuer- und Sozialpolitik, die nichts für Arbeitnehmer sei. „Das ist Sozialabbau pur“, sagte Hoffmann laut Redetext. „Unsere Gesellschaft droht den sozialen Zusammenhalt zu verlieren.“ Die AfD versuche, „den Keil der Spaltung noch tiefer in unsere Gesellschaft zu treiben“.
Von der Bundesregierung forderten die Gewerkschaften ein Einschreiten gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. Zudem sei ein Kurswechsel für ein stabiles Pensionsniveau notwendig. Alleine der DBG verzeichnete am Sonntag bei bundesweit über 500 Veranstaltungen nach eigenen Angaben etwa 390.000 Teilnehmer.
Unterdessen kam es vereinzelt zu Krawallen zwischen Rechtsextremen und linken Demonstranten. In Zwickau störte eine Gruppe Rechter den Auftritt von Justizminister Heiko Maas mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen. Die Rednerbühne musste am Sonntag von der Polizei geschützt werden. Die Meldungen aus Zwickau über die rechten Störer sorgten beim AfD-Bundesparteitag für Jubel. In Plauen kam es am Nachmittag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und Linken. Wiederholt haben Neonazis aus ganz Deutschland die vogtländische Stadt am Tag der Arbeit zum Ziel auserkoren.
Rund 1.800 Anhänger der linken Szene hatten indes in Hamburg am Samstagabend zu Beginn des 1.-Mai-Wochenendes demonstriert. Im Anschluss kam es nach Angaben der Polizei zu kleineren Zusammenstößen. Ein 24-jähriger Mann wurde festgenommen. Er steht im Verdacht, ein Fahrzeug der Bundeswehr in Brand gesetzt zu haben. Im Schanzenviertel wurden Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen.
Zusammenstöße wurden am Sonntagabend rund um das Straßenfest „Myfest“ in Berlin befürchtet, nachdem Linksautonomen gerichtlich untersagt worden war, mit ihrer „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ durch das Fest zu ziehen. Die Linken wollen aber trotz des Verbots auf ihrer geplanten Strecke durch „Myfest“ festhalten. Bis zu 20.000 Teilnehmer werden zu dem Zug erwartet. Von diesem Protest war in den vergangenen Jahren wiederholt Gewalt ausgegangen, die jedoch in den letzten Jahren abnahm. Die Polizei hatte in Berlin rund 6.500 Beamte für einen sicheren Feiertag aufgeboten.
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