Iran beklagt fehlende Bank-Verbindungen mit Europa

Teheran (APA/dpa-AFX) - Auch vier Monate nach der Aufhebung westlicher Sanktionen gegen den Iran klagt Teheran über fehlende Geschäftsverbindungen mit europäischen Banken. Präsident Hassan Rouhani machte mit scharfen Worten auch den Erzfeind Israel dafür verantwortlich.

Die „zionistische (israelische) Lobby und einige Länder in der Region“ betrieben anti-iranische Propaganda, sagte Rouhani auch mit Blick auf Saudi-Arabien bei einem Treffen mit iranischen Diplomaten in Teheran. Ähnlich hatte sich zuvor bereits Vizeaußenminister Abbas Araqchi geäußert.

Rouhani betonte: „Wir müssen umso mehr versuchen, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen (...), auch um die Bankverbindungen wieder zu ermöglichen.“ Westliche Banken beklagen unter anderem Rechtsunsicherheit bei Geschäften in dem islamischen Staat.

Außenminister Mohammad Javad Zarif will das Problem an diesem Dienstag bei einem Treffen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Wien besprechen, wie die Agentur Irna am Montag meldete.

Solange die Bankenfrage nicht geklärt ist, kann die Regierung die versprochenen Wirtschaftsreformen nicht umsetzen. Das könnte letztlich auch Konsequenzen für Rouhani haben, heißt es mit Blick auf die für Juni 2017 geplante Präsidentschaftswahl in Teheran. Seine Gegner werfen ihm vor, dass er im Atomabkommen auf viele Kompromisse mit dem Westen eingegangen sei mit der Begründung, damit die Wirtschaftskrise im Land zu beenden.

Zwar besuchen immer mehr europäische - darunter viele deutsche und österreichische - Wirtschaftsdelegationen den Iran, die aber wegen der Bankenfrage keine konkreten Verträge abschließen können. Der Iran wandte sich daher an den Internationalen Währungsfonds (IWF). IWF-Vizedirektor David Lipton wollte am Montag in Teheran Gespräche mit iranischen Regierungsmitgliedern, Bankern und Akademikern führen. Nach Einschätzung von iranischen Experten kann der IWF das Problem zumindest kurzfristig aber nicht lösen. Vielmehr müsse eine klare politische Entscheidung, besonders seitens der USA, getroffen werden.

Der Iran und der Westen hatten im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen ein Atomabkommen unterzeichnet, das im Jänner 2016 in Kraft trat. Mit dem Vertrag wurden auch die den Iran jahrelang lähmenden Wirtschaftssanktionen aufgehoben.