Flüchtlinge - UNO fordert Ende von Internierung in Griechenland

Athen (APA/AFP) - Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte hat den Stopp der Internierung aller Flüchtlinge auf den griechischen Inseln gefordert. „Ich rufe Griechenland auf, die Internierungen zu beenden“, sagte Francois Crepeau am Montag zum Abschluss einer fünftägigen Visite auf den Ägäis-Inseln. Die EU habe die Festsetzung der Migranten für je 25 Tage verlangt, doch sei dies „unangemessen“.

Dem im April in Kraft getretenen EU-Türkei-Pakt zufolge werden alle Neuankömmlinge auf den Inseln festgehalten, bis ihre Anträge geprüft sind und sie im Falle einer Ablehnung in die Türkei zurückgeschickt werden.

Besonders die Internierung der vielen Kinder sei nicht hinnehmbar, denn sie „dürfen nicht festgenommen werden“, sagte Crepeau. Die Bedingungen in den Lagern seien alles andere als optimal, was zu „Frustration und Angst“ unter den Migranten führe, klagte der Sonderberichterstatter.

Eine rechtliche Einschätzung legte er nicht vor: Griechische und EU-Gerichte müssten entscheiden, ob der Pakt, der am 18. März in Brüssel beschlossen worden war und am 20. März in Kraft trat, „ein effizienter Mechanismus“ sei oder ob er „die Menschenrechte verletzt“.

Crepeau rief die griechische Regierung auf, dafür zu sorgen, dass die Flüchtlinge über ihr Schicksal und ihre Möglichkeiten informiert werden. Die Schwierigkeit, an verlässliche Informationen zu kommen, sei für die Menschen eine Quelle der Angst, die Behörden müssten deutlich mehr tun.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA259 2016-05-16/16:39