Syrien-Treffen in Wien - Opposition soll zurück an Verhandlungstisch

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA074 vom 17.05.2016 muss es im ersten Satz richtig heißen: ... steht am DIENSTAG (nicht: Montag) das Bürgerkriegsland Syrien ... --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Einen Tag nach den Libyen-Gesprächen steht am Dienstag das Bürgerkriegsland Syrien im Mittelpunkt der Gespräche in der Wiener Innenstadt. Bei dem Treffen von Vertretern aus mehr als 20 Staaten gehe es darum, die syrische Opposition wieder zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. „Wir müssen den Rückweg finden in den politischen Prozess.“

Seit dem letzten Treffen der „Internationalen Unterstützergruppe Syriens“ (ISSG) in München vor drei Monaten habe es „Licht, aber auch viel Schatten“ gegeben, so Steinmeier. Zwar wäre eine „gewisse Beruhigung der Kampfhandlungen in Syrien“ eingetreten, dennoch dämpften zuletzt schwere Kämpfe um die Metropole Aleppo die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand und trugen zum Zusammenbruch der Friedensgespräche in Genf im April bei.

Bei den Gesprächen in Wien soll nun die Opposition durch die „Verbesserung der Bedingungen für die Waffenruhe“ sowie durch die „Verbesserung der humanitären Hilfsleistungen“ dazu gewonnen werden, wieder in Genf „mit dem Regime darüber zu verhandeln, wie wir in eine politische Veränderung in Syrien“ vollziehen können, sagte Steinmeier. Das sei „notwendig, weil mit Assad dauerhaft keine Zukunft dieses Landes zu gewinnen ist“. Bei dem heutigen Treffen sollen darum die „Weichen für eine Übergangsregierung“ diskutiert werden.

Das Treffen der Syrien-Unterstützungsgruppe ISSG hat um 9.00 Uhr begonnen und soll im Laufe des Nachmittags enden. Die ISSG sind die USA, Russland und China, europäische Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien) sowie die Nachbarstaaten Syriens wie die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran. Hinzu kommen wichtige internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Arabische Liga.

Am Vormittag will auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mit seinem libyschen Amtskollegen Mohammed Taher Siyala nach einem Gespräch vor die Presse treten. Siyala, der bereits schon unter dem 2011 gestürzten Machthaber Muammar al-Gaddafi denselben Ministerposten bekleidete, ist Teil der neuen „Regierung der Nationalen Einheit“. Bei einer Stabilitätskonferenz zu Libyen am gestrigen Dienstag in Wien bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung der neuen libyschen Führung und stellte eine Aufweichung des UN-Waffenembargos in Aussicht.