SPÖ: Kern vor Präsidiumssitzung schweigsam

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA135 vom 17.05.2016 muss es im ersten Satz des dritten Absatzes richtig heißen: „Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil“ (nicht: Innenminister) --------------------------------------------------------------------- ~ Wien (APA) - Der zukünftige SPÖ-Vorsitzende Christian Kern hat sich vor der Präsidiumssitzung am Dienstag wortkarg gegeben. „Wir werden noch viel Zeit haben, uns zu unterhalten“, sagte er lediglich vor Beginn der Parteigremien im Parlament zu den wartenden Journalisten. Seitens der Präsidiumsmitglieder wurde vor Sitzungsbeginn betont, Kern habe bei seiner Personalwahl freie Hand.

Zwar wollte niemand die bisher durchgesickerten Personalentscheidungen bestätigen, manche Gerüchte dürften aber schon als recht gesichert sein: So meinte SPÖ-Steiermark-Chef Michael Schickhofer auf die Frage, ob der steirische Landesrat Jörg Leichtfried neuer Verkehrsminister werden könnte, dieser wäre ein „ganz toller Verkehrsminister“ - und: „Ich gehe davon aus, dass Jörg Leichtfried der beste Kandidat für das Verkehrsministerium ist.“ Auf die übrigen Spekulationen wollte er sich nicht einlassen: „Ich habe nach der Bundespräsidentschaftswahl gesagt, es braucht insgesamt eine neue Teamaufstellung“ - und diese sei mit Kern als neuem Parteivorsitzenden gelungen, zeigte er sich zufrieden.

Ziemlich sicher dürfte auch der Verbleib von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sein: Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl sagte dazu, auch das sei Entscheidung des Bundeskanzlers. „Aber ich gehe davon aus, dass ein Experte, der beliebt ist, weiter in der Bundesregierung ist“.

Sonst wurde auf Kerns Entscheidungsbefugnis verwiesen. Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch sagte, der neue Vorsitzende werde sein Team selbst zusammenstellen. Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der nach die SPÖ-Führung Werner Faymanns Rücktritt interimistisch übernommen hatte, erklärte, „ich rede dem Kanzler nichts drein, ich lasse mir ja in Wien auch nichts dreinreden“. Ähnlich auch Niessl: die Personalentscheidungen seien „Chefsache“.

Zu den bisherigen öffentlichen Absagen von als Minister-Kandidaten gehandelten Personen waren die Wortmeldungen der Präsidiumsmitglieder nahezu ident: Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl mutmaßte - wie auch sein Kärntner Kollege Peter Kaiser -, es dürften wohl so manche abgesagt haben, „die gar nicht gefragt wurden“. Häupl bezeichnete die über die Medien transportierten Absagen einzelner SPÖ-Proponenten als „keinen guten Stil“. Und Gewerkschafter Wolfgang Katzian meinte, ihn würden die Absagen nicht wundern - angesichts dessen, wie über die Politik in letzter Zeit gesprochen wurde.

Recht fix schien vor Beginn des Gremiums, dass die Karriere von Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid wohl dem Ende zugehen dürfte. Gefragt nach einem Wechsel in der Bundesgeschäftsstelle, sagte Schmid: „Wenn es einen Wechsel gibt, dann kann ich erhobenen Hauptes ein gutes Team übergeben.“ Auch er betonte, dass Kern auch in dieser Frage völlig freie Hand habe: „Wenn es einen Vorsitzwechsel gibt, dann bringt der Vorsitzende sein Team“ - das sei die Spielregel, von der man zu Beginn des Antretens eines politischen Amts wisse, sagte er.

Ob die personellen Weichenstellungen noch heute fallen werden, war vor der Präsidiumssitzung noch nicht ganz klar. Die Entscheidung werde aber „sehr, sehr bald“ fallen, sagte Niederösterreichs SP-Landesparteichef Matthias Stadler.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA158 2016-05-17/11:15