SPÖ - Heuer schon mehrere Minister-Wechsel

Wien (APA) - Die Visitenkarten müssen wieder einmal neu gedruckt werden: Die aktuelle Rochade bei den SPÖ-Regierungsmitgliedern ist nicht die erste im heurigen Jahr, und schon gar nicht seit der Angelobung des Kabinetts Faymann II im Dezember 2013. Aus dem damaligen roten Team ist Sozialminister Alois Stöger nun als einziges „Original“ verblieben.

Nach dem Rücktritt des langjährigen SPÖ-Chefs und Bundeskanzlers Werner Faymann baut sein designierter Nachfolger Christian Kern nämlich kräftig um: Die Vorsitzende der Rektoren-Konferenz Sonja Hammerschmid löst Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ab. Deren Frauenagenden übernimmt Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Thomas Drozda, Generaldirektor der Vereinigten Bühnen, wird sich als Kanzleramtsminister statt Josef Ostermayer auch um die Kulturagenden kümmern. Das Infrastrukturressort von Gerald Klug bekommt der bisherige steirische Verkehrslandesrat und langjährige EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried. Außerdem wird Staatssekretärin Sonja Steßl durch Muna Duzdar ersetzt.

Ihre Ämter behalten neben Oberhauser auf SPÖ-Seite also vorerst nur Sozialminister Stöger und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Letzterer ist recht frisch in der Bundesregierung - die Bundespräsidentenwahl hat nämlich nicht nur schlussendlich Faymann unter Druck gebracht, sondern schon vorher, konkret im Jänner, eine Rochade im SPÖ-Team ausgelöst: Weil sich der damalige Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Hofburg-Kandidat versuchen wollte, vollzog Stöger bereits seinen zweiten Ressortwechsel und übernahm das Sozialressort. Sein Infrastrukturministerium bekam Gerald Klug, der eben die Bundesheer- und Sportagenden an den bisherigen burgenländischen Polizeichef Doskozil weiterreichte.

Aber nicht nur die SPÖ, auch die ÖVP wechselte heuer schon Personal aus: Johanna Mikl-Leitner tauschte im April das Innenministerium mit dem niederösterreichischen Landesrat Wolfgang Sobotka.

Insgesamt sind von der ÖVP noch mehr Minister aus der Originalbesetzung des Kabinetts Faymann II im Amt, das im Dezember 2013 angelobt worden ist: Außenminister Sebastian Kurz, Justizminister Wolfgang Brandstetter, Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter und Familienministerin Sophie Karmasin. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ist mittlerweile sogar Vizekanzler.

Diesen Posten bekam Mitterlehner im Zuge einer großen Regierungsumbildung im September 2014. Auf ÖVP-Seite ausgelöst hatte sie der damalige Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger, der den Hut drauf haute. Den Finanzminister macht seither Hans Jörg Schelling, früher Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungen. Staatssekretär Jochen Danninger wurde durch Harald Mahrer ersetzt.

Aber auch die SPÖ musste sich damals umstrukturieren: Infrastrukturministerin Doris Bures folgte zeitgleich der zuvor im Amt verstorbenen Barbara Prammer als Nationalratspräsidentin. Sie wurde von Stöger - bis dahin Gesundheitsminister - abgelöst. Neue Gesundheitsministerin wurde damals Gewerkschafterin Oberhauser.

( 0570-16, Format 88 x 176 mm)

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