SPÖ: Heinisch-Hosek, Klug und Steßl kehren zurück ins Parlament

Wien (APA) - Der designierte SPÖ-Chef Christian Kern schweigt vor seiner Kür durch den Parteivorstand weiter. Nach dem Präsidium gab der künftige Kanzler ebenso wenig einen Kommentar ab wie die neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, Bald-Kanzleramtsminister Thomas Drozda, Neu-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried sowie Neo-Staatssekretärin Muna Duzdar, die sich ebenfalls dem Vorstand vorstellten.

Letztere erhielt gleich große Vorschusslorbeeren von jenen Wiener Stadträtinnen, die dem linken Parteiflügel zugezählt werden. Sandra Frauenberger nannte Duzdar „kompetent und ganz, ganz toll“, Sonja Wehsely beschied ihr großes Engagement und inhaltliche Stärke. Dass Kern mit Duzdar eine Muslima für sein Team ausgewählt hat, fand Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden „mutig“. Für Ex-Sozialminister Rudolf Hundstorfer hat ihr Religionsbekenntnis wiederum keinen Belang.

Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) musste sich Fragen gefallen lassen, ob sie bei ihrer vor einiger Zeit gebliebenen Einschätzung bleibe, dass Kern wohl kein so guter Politiker wäre. Wirklich darauf ein ging sie nicht sondern betonte, dass sie mangelnde Loyalität in der Sozialdemokratie ablehne und er folgerichtig ihre „ungeteilte Unterstützung“ genieße. Sie habe Kern als Manager zu den ÖBB geholt und gehe davon aus, dass dieser seine Arbeit in der Regierung mit dem gleichen Engagement wie bei der Bahn erfülle.

Von jenen vier Regierungsmitgliedern, die ihr Amt verlieren, werden drei nach eigenen Angaben in den Nationalrat zurückkehren. Einzig Kanzleramtsminister Josef Ostermayer war mit keinem Mandat abgesichert.

Dieser will nun nachdenken, was die Zukunft für ihn bringen soll. Dass er sein Kulturressort abgeben muss, stimmt ihn „traurig“. Aber die Entscheidung des neuen Kanzlers sei zu respektieren, meinte der engste Vertrauensmann des abgetretenen Regierungschefs Werner Faymann (SPÖ)

Praktisch ist es beim scheidenden Infrastrukturminister Gerald Klug. Denn dem steht jenes Mandat zu, das der designierte Grazer SPÖ-Chef Michael Ehmann ohnehin demnächst abgegeben hätte. Klug resümierte, eine tolle Zeit in der Regierung gehabt zu haben und wünschte seinem Nachfolger alles Gute.

Gleiches tat die abgelöste Staatssekretärin Sonja Steßl, die betonte, ihr Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt zu haben. Nun werde sie das Mandat im Nationalrat annehmen, alles weitere werde sich weisen. Für Steßl wird wohl Klaus Uwe Feichtinger seinen Sitz räumen müssen, den er mit dem Aufstieg seiner Vorgängerin ins Staatssekretariat übernommen hatte.

Nur ein kurzes Comeback gab es vermutlich für Hannes Fazekas. Der ehemalige Schwechater Bürgermeister war erst vergangenen September in den Nationalrat zurückgekehrt, nachdem sich Hubert Kuzdas aus dem Hohen Haus zurückgezogen hatte. Nunmehr wird er seinen Platz an die abgelöste Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek abgeben müssen, der das Mandat als Erster auf der niederösterreichischen Landesliste zusteht.

Heinisch-Hosek nahm ihren Abgang gefasst zur Kenntnis: „Der Chef hat sein Team ausgewählt und das wird gut sein.“ Frauenvorsitzende der SPÖ wird Heinisch-Hosek bleiben.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA255 2016-05-17/12:49