SPÖ: Kern wird heute, seine neuen Minister morgen angelobt

Wien (APA) - Der neue Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wird, wie geplant, heute, Dienstag um 17.00 Uhr von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt. Danach (18.00 Uhr) empfängt Fischer die vier von Kern auserwählten Regierungsmitglieder zum Informationsgespräch. Sie werden am Mittwoch um 12.00 Uhr angelobt. Das bedeutet, dass der Ministerrat Mittwoch früh (8.00 Uhr) noch einmal in alter Besetzung tagt.

Somit können sich die ausscheidenden Minister Gabriele Heinisch-Hosek, Gerald Klug und Josef Ostermayer sowie Staatssekretärin Sonja Steßl in der Regierungssitzung von ihren Kollegen verabschieden. Die Neuzugänge - Sonja Hammerschmid (Bildung), Jörg Leichtfried (Verkehr/Infrastruktur), Thomas Drozda (Kanzleramt/Kultur), Muna Duzdar (Staatssekretärin) - müssen bis nächste Woche auf ihren ersten Ministerrat warten.

Aber sie werden bereits am Donnerstag dem Nationalrat präsentiert. Die ursprünglich für Mittwoch vorgesehene erste Erklärung Christian Kerns - sowie jene von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) - im Nationalrat wird auf Donnerstag verschoben. Mitterlehner ist heute am späten Nachmittag auch bei Kerns Angelobung in der Präsidentschaftskanzlei dabei. Vor der Angelobung war außerdem ein Vieraugengespräch zwischen Kanzler und Vize vorgesehen.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl beanstandete am Dienstag in einer Aussendung die Terminplanungen. Ihn empörte, dass die Tagesordnung des Nationalrates wegen der Umbildung des SPÖ-Regierungsteams geändert wurde. Er zog daraus den Schluss, dass „die Chaos-Politik der SPÖ mit Christian Kern unverändert weitergeht“.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA269 2016-05-17/13:05