FPÖ gegen Parkgebühren am Samstag

Von Harald Angerer

Kitzbühel –Der Ausschuss tagt erst heute, aber schon gestern stellte Alexander Gamper, Stadtparteiobmann der FPÖ und Gemeinderat, klar: „Wir sind gegen Parkgebühren am Samstag in Kitzbühel.“ Gamper ist selbst der Obmann des Ausschusses für Innenstadt, ruhender Verkehr und Taxis. „Der Vorschlag kommt vom Gemeinderat und dem Bürgermeister, wir sollen das in unserem Ausschuss behandeln“, schildert Gamper. Dass er nun schon vorher an die Medien trete, sei für ihn notwendig. Die Ausschusssitzungen seien geheim und bei der nächsten Gemeinderatssitzung müsse er sich vertreten lassen. „Ich hätte also keine Möglichkeit, öffentlich zu argumentieren“, sagt Gamper.

Er werde im Ausschuss jedenfalls dagegen stimmen, „dann ist das eine Sache der ÖVP und der SPÖ, ob das durchgeht“, sagt Gamper in einer Pressekonferenz weiter. Für ihn komme die Erweiterung der Parkgebühren auf Samstag von 8 bis 13 Uhr nicht in Frage. Derzeit gibt es diese Parkgebühren in Kitzbühel nur von Montag bis Freitag. „Die Innendstadtkaufleute müssen ohnehin schon die vielen Veranstaltungen ertragen, da ist die Parkgebühr nicht auch noch zumutbar“, rechtfertigt sich Gamper.

Auch gab es Kritik vom Neo-Gemeinderat, dass er zu wenig Unterlagen bekomme. Er würde damit vertröstet, dass diese Unterlagen für ihn nicht zugänglich seien, weil sie nicht sein Referat betreffen. „Es braucht eine klare Regelung, was ich einsehen kann und auch welches genau das Aufgabengebiet meines Ausschusses ist“, sagt Gamper. So würde er gerne wissen, wie viele Tische und Stühle die Cafés aufstellen dürften, dazu bekomme er aber keine Auskunft, „das sei Sache des Wirtschaftsausschusses, heißt es dann“, schildert Gamper.

Die Kritik kann Bürgermeister Klaus Winkler (ÖVP) nicht verstehen. „Die Anfragen Gampers hatten zum Teil nichts mit seinem Ausschuss zu tun. Für alle Anfragen, die seinen Ausschuss betreffen, bekommt er natürlich die Unterlagen“, sagt Winkler auf Anfrage der TT und ergänzt: „Wenn er etwas wissen will, muss er nur in die Referate ins Stadtamt kommen, dann bekommt er Einsicht. Aber nur hinter dem Schreibtisch sitzen und sich alles fertig liefern lassen, gibt es in der Kommunalpolitik nicht, auch nicht für alle anderen Gemeinderäte.“