„D-Day“ 10.01.2017: Das Maduro-Referendum in Venezuela

Caracas (APA/dpa) - Die venezolanische Opposition steht unter Zeitdruck, wenn sie den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro abwählen und einen Machtwechsel erreichen will. Das erklärt den Aufruf zu immer neuen Massendemonstrationen - genauso wie die Versuche Maduros und des von den Sozialisten kontrollierten nationalen Wahlrats (CNE), ein entsprechendes Referendum bis 2017 herauszuzögern. Ein Überblick.

SCHRITT 1: Sammlung von 195.721 Unterschriften, von einem Prozent der Wahlberechtigten, um das Referendum zu beantragen. Das wurde mit 1,8 Millionen Unterschriften mehr als übertroffen. Diese wurden Anfang Mai dem CNE überreicht, der sie wenige Tage danach hätte prüfen müssen. Nun ist vom Beginn der Prüfung am 2. Juni die Rede.

SCHRITT 2: Wird dem Antrag stattgegeben, legt der CNE einen Zeitraum fest, wo innerhalb von drei Tagen überall im Land in Wahlzentren Unterschriften abgegeben werden können. Kommt die Zahl von knapp vier Millionen - 20 Prozent der wahlberechtigten - zusammen, muss der CNE ein Datum für ein Referendum innerhalb von 90 Tagen festlegen.

SCHRITT 3: Maduro wäre abgewählt, wenn mindestens so viele Bürger dafür stimmen, wie er bei der Präsidentschaftswahl Stimmen bekommen hat: 7.587.532. Für seine Nachfolge wäre das Datum entscheidend.

SCHRITT 4: Maduros Amtszeit endet am 10. Jänner 2019. Die Verfassung besagt, wenn der Präsident zwei Jahre oder weniger vor Ende des Mandats per Referendum abgewählt wird, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende aus. Das wäre Aristobulo Isturiz. Ein Sozialist würde durch einen Sozialisten ersetzt. Findet das Referendum vor dem 10. Jänner 2017 statt, und Maduro würde abgewählt, übernähme der Parlamentspräsident, derzeit Henry Ramos Allup vom Oppositionsbündnis MUD. Innerhalb eines Monats müssten Neuwahlen stattfinden - so könnte es zu dem von der Opposition geplanten echten Machtwechsel kommen.