Heta - Für oö. LH Pühringer eine „gute Lösung“

Linz/Klagenfurt (APA) - Für den oberösterreichischen Landeshauptmann und Finanzreferenten Josef Pühringer (ÖVP) ist die Einigung von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) mit den Gläubigern der Heta eine „auch für Oberösterreich gute Lösung“. Die Belastung für die Hypo Oberösterreich und das Land sei dadurch geringer als befürchtet. Er fordert aber für die Zukunft eine Änderung des Pfandbriefstellengesetzes.

Die Einigung bedeute eine Belastung für das Land als Gewährsträger und die Hypo Oberösterreich von jeweils 7,5 Mio. Euro. Der ursprüngliche Schuldenschnitt hätte laut Erstangebot zu einer maximalen Belastung von je 20 Mio. Euro geführt oder sogar je 40 Mio. Euro bei Nichteinigung mit den Gläubigern, rechnete Pühringer vor. „Das ist doch gewaltig weniger, wenngleich ich bedauere, dass das Land und die Hypo Oberösterreich überhaupt zahlen müssen, obwohl weder das Land, noch die Hypo Oberösterreich zum Debakel der Hypo Alpe Adria Bank auch nur irgendetwas beigetragen haben“. Das Land werde „natürlich“ mittelfristig seinen Anteil von 7,5 Mio. Euro aus der Gewährsträgerhaftung von der Hypo Bank zurückholen, damit die oö. Steuerzahler und Bürger keinen Schaden haben, kündigte er an.

Der Landeshauptmann verlangt in diesem Zusammenhang auch die rasche Reparatur des Pfandbriefstellengesetzes, wonach die Länder unabhängig von der Höhe der Beteiligung an den Hypo Banken als Gewährsträger haften.

~ WEB www.heta-asset-resolution.com ~ APA195 2016-05-19/11:45