Stadtbücherei: Knappes Ja zu Pema-Vertrag

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –In zehn bis vierzehn Tagen sollen die Hochbauarbeiten in der vor mehr als einem Jahr in der Amraser Straße beim Innsbrucker Frachtenbahnhof ausgehobenen Baugrube gestartet werden. Dort soll, wie mehrfach berichtet, der so genannte „Pema-II-Turm“ von Investor Markus Schafferer in die Höhe wachsen. Und mit ihm eine 18,7 Millionen Euro schwere Investition der Stadt: nämlich Platz im Erd- und ersten Obergeschoß für eine neue, größere Stadtbibliothek, die Andechsgalerie, ein maßstabsgetreues Stadtmodell und diverse Räumlichkeiten, deren Nutzung erst noch definiert werden muss.

Gestern räumte der Gemeinderat in seiner Sitzung den letzten großen Stolperstein aus dem Weg, indem man die zwischen Pema und der Stadttochter IIG ausverhandelten Verträge zum Kauf der betreffenden Pema-Flächen im Turm per Beschluss final freigegeben hat. Denn darauf wollte die Pema vor Baustart noch warten.

Doch es war ein knappes Ja, das der Gemeinderat fällte. Stimmten doch 23 Mandatare dafür, aber 17 dagegen.

Nicht nur die FPÖ, auch SPÖ, Teile der ÖVP und Vize-BM Sonja Pitscheider (Grüne) konnten sich für die Verträge nicht erwärmen. GR Rudi Federspiel formulierte es drastisch: „Der Deal riecht ungefähr so, wie die Abfallhaufen in Neapel.“

Sowohl die ÖVP als auch die SPÖ störte aber weit mehr ein Detail, das nicht zwingend mit dem Kauf der Flächen zur Bücherei-Übersiedlung zu tun hatte. Vielmehr kritisierten sie die jüngste Ankündigung der Pema, in dem Turm nicht 132, sondern neuerdings 173 Studenten-Wohnungen unterzubringen. Dies mittels einer so genannten „Tekturänderung“. „Die Nutzung wechselt auf Zuruf“, schoss GR Helmut Buchacher scharf.

Dagegen verwehrte sich die Pema auf TT-Nachfrage ebenso scharf. Nicht nur, dass man bereits bei den Verhandlungen mit der IIG auf diese Änderung hingewiesen habe, auch entstünden dadurch keine Mehrflächen. Die Änderungen seien am Mittwoch im Magistrat eingegangen: „Wir können die Aufregung nicht verstehen.“ Wirtschaftliche Gründe seien ausschlaggebend für diese Umplanungen.

Planungsstadtrat Gerhard Fritz (Grüne) sagte, dass der zwischen Stadt und Pema abgeschlossene Projektsicherungsvertrag nicht geändert werden müsse: „Grundrissänderungen sind nicht zustimmungspflichtig, sofern sich am Volumen nichts ändert.“

Jedoch muss die Behörde nun den bereits gültigen Baubescheid neu bearbeiten. Ein rascher Baustart sei dadurch aber nicht gefährdet, heißt es – die Änderungen würden nur den Turmteil betreffen.