Hypo-U-Ausschuss - Nowotny kommenden Dienstag, Pröll am Mittwoch

Wien/Klagenfurt (APA) - Im Hypo-U-Ausschuss soll kommenden Dienstag, 24. Mai, OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny (10 Uhr) und der ehemalige kroatische Vize-Verteidigungsminister Vladimir Zagorec (14 Uhr) befragt werden. Nowotny ist bereits zum zweiten Mal als Auskunftsperson im Ausschuss zu Gast. Zagorec war bisher zweimal mit Verweis auf gesundheitliche Probleme nicht erschienen.

Am 25. Mai werden der ehemalige Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll (9 Uhr) und Michael Höllerer (13 Uhr), ehemaliger Mitarbeiter im Kabinett von Josef Pröll und nunmehr Vorstand der Raiffeisen Zentralbank AG, im Ausschuss erwartet.

Der Hypo-Untersuchungsausschuss wurde in der gestrigen Sitzung des Nationalrats nach einem von 53 Abgeordneten von FPÖ, Grünen und NEOS eingebrachten Antrag und einem einstimmigen Beschluss des Nationalrats wie erwartet zum zweiten Mal verlängert.

Im Rahmen der zweiten Verlängerung sind im Juni noch sechs Sitzungstermine (1., 2., 7., 9., 28. und 29. Juni) mit Auskunftspersonen vorgesehen, wobei die beiden letzten Termine als Reservetage fixiert sind. Danach wird über den Sommer der Bericht fertiggestellt und die Frist für die Tätigkeit des Untersuchungsausschuss endet - wie von der neuen Verfahrensordnung für U-Ausschüsse festgelegt - am 10. Oktober. Am 12. Oktober wird der Abschlussbericht zum Hypo-U-Ausschuss im Plenum des Nationalrats behandelt.