Merkel gegen Aufgabe von Prinzipien wegen Rechtspopulisten

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen ein Aufgeben eigener Prinzipien gewandt, um einem Abwandern von Wählern zur rechtspopulistischen AfD entgegenzutreten. Es sei aber wichtig, „konkrete Antworten auf reale Sorgen und Anliegen der Menschen“ zu geben“, sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Dies gelte etwa für Fragen der inneren und äußeren Sicherheit.

Merkel nahm Bezug auf den Satz des einstigen CSU-Chefs Franz Josef Strauß, wonach rechts von der Union keine demokratisch legitimierte Kraft entstehen dürfe. Wenn dieser Satz so verstanden werde, „dass im Ergebnis Prinzipien relativiert oder gar aufgegeben werden müssten, damit Menschen sich nicht von der Union abwenden, (...) dann gilt dieser Satz für mich nicht“, sagte die Kanzlerin.

Als Beispiele für solche Grundsätze nannte Merkel das Bekenntnis zur europäischen Einigung, zu Reisefreiheit und zur „Wahrung der Menschenwürde, gerade auch für Menschen in Not“.