HDP-Abgeordneter: Merkel soll auch Opposition treffen

Istanbul (APA/dpa) - Der türkische Oppositionsabgeordnete Ziya Pir von der pro-kurdischen HDP hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen auch mit seiner Partei während ihres Türkei-Besuches aufgefordert. „Sie sollte sich nicht nur die Meinung der Regierung, sondern auch die der Opposition anhören“, sagte der Deutsch-Türke der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul.

Aus der HDP hieß es, die deutsche Seite habe nicht um ein Treffen mit Merkel angefragt. Die deutsche Regierungschefin wird am Sonntagabend in Istanbul erwartet. Am Montag trifft sie den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Pir kritisierte, die von der Bundesregierung geäußerte „Sorge“ über die politische Entwicklung in der Türkei reiche nicht aus. „Das ist lächerlich“, sagte Pir. „Merkel muss klare Worte finden.“ Der Abgeordnete kritisierte die Haltung Berlins als „Heuchelei“. Von einem demokratischen Deutschland „kann man mehr erwarten“. Pir fügte hinzu: „Die Kurden sind sehr enttäuscht von Merkel.“

Sollte Erdogan weiter die von der EU geforderte Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze verweigern, „dann muss auch über politische Sanktionen gesprochen werden“, forderte Pir. Man sollte aber nicht die türkische Bevölkerung, sondern die Regierung sanktionieren. Pir gehört zu jenen Abgeordneten, denen nach einem umstrittenen Beschluss des Parlaments die Immunität entzogen werden soll.