Türkei: Yildirim will Übergang zu Präsidialsystem vorantreiben

Ankara (APA/AFP) - Der designierte türkische Regierungschef Binali Yildirim hat die von Präsident Recep Tayyip Erdogan vorangetriebene Einführung eines Präsidialsystems zu einer „Priorität“ erklärt. In der Türkei existiere bereits jetzt „de facto“ ein Präsidialsystem, das nun rasch durch eine Verfassungsänderung legalisiert werden müsse, sagte er am Sonntag bei einem Sonderparteitag der Regierungspartei AKP.

Der Erdogan-Vertraute sollte beim AKP-Parteitag zum neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. Der 60-Jährige soll das Doppelamt an der Spitze von Regierungspartei und Kabinett vom bisherigen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu übernehmen, der sich mit Erdogan überworfen und seinen Rücktritt angekündigt hatte. Die Wahl des neuen Parteivorsitzenden ist für den frühen Nachmittag (15.00 Uhr MESZ) geplant. Unmittelbar nach dem Parteitag dürfte Yildirim von Erdogan mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt werden.