13,5 Millionen Italiener am Sonntag zu Bürgermeisterwahlen aufgerufen
Rom (APA) - Italien ist am kommenden Sonntag zu Kommunalwahlen aufgerufen. 13,5 Millionen Italiener müssen mehr als 1.300 Gemeinderäte erneu...
Rom (APA) - Italien ist am kommenden Sonntag zu Kommunalwahlen aufgerufen. 13,5 Millionen Italiener müssen mehr als 1.300 Gemeinderäte erneuern. Gewählt wird in den größten Metropolen des Landes, darunter Rom, Mailand, Neapel, Turin, Bologna und Triest. Der Wahlgang gilt als wichtiger Stimmungstest für Premier Matteo Renzi zweieinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt.
Stichwahlen in Gemeinden mit über 15.000 Einwohnern sind am 19. Juni geplant, sollte kein Bürgermeisterkandidat die 50-Prozent-Mehrheit erreichen. Zwar ist der Wahlausgang in den meisten Gemeinden noch offen, laut Umfragen zeichnen sich jedoch in mehreren Städten bereits klare Favoriten ab. In der seit Oktober führungslosen 3,5-Millionen Hauptstadt Rom könnte die populistische Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkabarettisten Beppe Grillo einen Aufsehen erregenden Erfolg feiern. Die Grillo-Kandidatin Virginia Raggi ist laut der jüngsten Umfrage von „Demos&Pi“ mit 30,5 Prozent der Stimmen die Favoritin.
Sollte die 36-jährige Kandidatin Raggi den Bürgermeistersitz in Rom erobern, wäre dies ein großer Sieg für die Fünf-Sterne-Bewegung, die bei den Parlamentswahlen 2013 auf 25 Prozent der Stimmen gekommen war und sich seitdem als stärkste Oppositionspartei im Land konsolidiert hat. Zuletzt musste die europakritische und ökologisch gesinnte Bewegung den Tod ihres „Chefideologen“ Roberto Casaleggio verkraften, der mit Grillo 2009 die Gruppierung gegründet hatte. Mit einem Wahlprogramm, in dem eine „moralische Wende“ nach zahllosen Korruptionsskandalen, sowie Transparenz, Effizienz in der öffentlichen Verwaltung und Entbürokratisierung versprochen werden, hofft die politisch relativ unerfahrene Rechtsanwältin Raggi, den Einzug ins Kapitol, Roms Gemeinderatsitz, zu schaffen.
Rom zu regieren gilt als Herkulesarbeit. Eine Monsterverschuldung von 25 Milliarden Euro belastet die Gemeinde der Ewigen Stadt. Seit November wird sie von Sonderverwalter Francesco Paolo Tronca regiert. Nach einem Skandal um mit einer Kreditkarte der Gemeinde getätigte private Ausgaben hatte der im Juni 2013 gewählte Bürgermeister Ignazio Marino im Oktober den Hut nehmen müssen.
Der italienische Premier Matteo Renzi unterstützt in Rom die Kandidatur des Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Giachetti, der es laut Umfrage mit 24,5 Prozent auf Platz zwei schaffen könnte, was ihm den Einzug in die Stichwahl erlauben würde. Geringere Erfolgschancen werden Giorgia Meloni, Chefin der Rechtspartei „Brüder Italiens“ (Fratelli d‘Italia), eingeräumt, die auch von der Lega Nord unterstützt wird. Die konservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi wirbt mit dem Bauunternehmer Alfio Marchini, der an der Spitze einer zentrumsorientierten Bürgerliste in das Wahlduell gezogen ist.
Premier Renzi rechnet mit einem Sieg seines PD in Italiens Finanzhauptstadt Mailand. PD-Kandidat Giuseppe Sala gilt als aussichtsreichster Kandidat auf die Nachfolge des Stadtoberhaupts Giuliano Pisapia. Nach dem Erfolg der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung hofft der Ex-Expo-Chef Sala sogar beim ersten Wahlgang auf die Kür zum Bürgermeister. Sein schärfster Rivale ist der angesehene Unternehmer und Mitte-Rechts-Kandidat Stefano Parisi.
In Turin könnte es zu einer Wiederwahl des amtierenden Bürgermeisters, des ehemaligen Justizministers Piero Fassino, kommen. In Triest hofft der Mitte-Links-Bürgermeister Roberto Cosolini auf ein zweites Mandat von fünf Jahren. Sein gefährlichster Rivale ist sein Vorgänger Roberto Dipiazza, der an der Spitze eines Mitte-Rechts-Bündnisses wieder zum Stadtoberhaupt gewählt werden will.