Kaserne St. Johann als Quartier noch nicht vom Tisch

Von Miriam Hotter

St. Johann i. T. –Für den Fall, dass die Länder die vereinbarte Flüchtlingsquote nicht erfüllen, hat die ehemalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) im Dezember vorgesorgt: Die Politikerin hat vom Durchgriffsrecht des Bundes Gebrauch gemacht und eine Verordnung für acht Kasernenstandorte erlassen – darunter auch die Wintersteller-Kaserne in St. Johann. Die Verordnung wurde damals auf sechs Monate befristet.

Mit 1. Juni würde die Frist auslaufen. Doch das Innenministerium hat in Absprache mit dem Verteidigungsministerium nun eine Verlängerung beschlossen. „Und zwar um ein weiteres halbes Jahr“, sagt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Bundesministeriums für Inneres.

Die Verordnung ermöglicht es dem Bund, bei Nicht-Erfüllung der vereinbarten Quote die Kasernen kurzfristig als Betreuungsstelle für Asylwerber in Betrieb zu nehmen. Auf dem Gelände der St. Johanner Wintersteller-Kaserne könnten Container für 450 Asylwerber aufgestellt werden.

Beim Thema Durchgriffsrecht reagiert Bürgermeister Stefan Seiwald verärgert und spricht wörtlich von einem „Blödsinn“. Die Verantwortlichen sollten solche Ideen am besten vergessen. „Das ist unmenschlich und nicht richtig“, sagt Seiwald.

Doch noch ist nichts fix. Wenn die Gemeinde genug Flüchtlinge aufnimmt, bleibt sie vom Durchgriffsrecht verschont. Dazu müssen insgesamt 138 Flüchtlinge in St. Johann ein neues Zuhause finden. „Wir sind auf jeden Fall gut dran und werden genug Plätze schaffen“, versichert der Bürgermeister. Derzeit wohnen 71 Asylwerbende in St. Johann (Stand 25. Mai).

Neben der Wintersteller-Kaserne in St. Johann werden folgende Heeresliegenschaften für Flüchtlingsunterkünfte herangezogen: zwei Kasernen in Kärnten (Spital/Drau und Villach) und im Burgenland (Bruckneudorf, Götzendorf/Leitha) und je eine in Niederösterreich (Tulln), Oberösterreich (Wels) und in der Steiermark (Graz).