Doskozil am Mittwoch bei NATO-Generalsekretär Stoltenberg

Brüssel (APA) - Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) stattet an diesem Mittwoch dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Besuch in Brüssel ab. Es ist das erste Mal, dass ein österreichischer Verteidigungsminister auf Besuch zu einem Generalsekretär der Allianz ins NATO-Hauptquartier nach Brüssel kommt.

Wie der Sprecher des Verteidigungsministers, Stefan Hirsch, gegenüber der APA sagte, will Doskozil eine „professionelle Zusammenarbeit“ mit der NATO pflegen. Am Mittwoch soll es einen etwa 45-minütigen Informations- und Gedankenaustausch im Rahmen eines Arbeitsgespräches zwischen Doskozil und Stoltenberg geben.

Dabei stünden drei Schwerpunkte im Vordergrund: Erstens geht es um die Migrationskrise und den NATO-Einsatz in der Ägäis. In diesem Zusammenhang will Doskozil auch die Situation in Libyen und die Mittelmeerroute ansprechen. Zweiter Schwerpunkt ist der NATO-Gipfel in Warschau im Juli. Doskozil wird nach Angaben des Sprechers Österreich bei dem NATO-Gipfel vertreten.

Ein dritter Schwerpunkt der Beratungen am Mittwoch in Brüssel sind die gemeinsamen Einsätze: Österreich - obwohl Nicht-NATO-Mitglied - ist an der KFOR im Kosovo mit derzeit 450 Bundesheer-Soldaten beteiligt.

Die EU hat erst kürzlich die Verlängerung und Ausweitung der Marinemission „Sophia“ gegen Schlepper auf Libyen beschlossen. „Kernmandat“ bleibt der Kampf gegen Schlepper in internationalen Gewässern. Hinzu sollen Hilfe beim Aufbau der libyschen Küstenwache und Marine sowie die Ausbildung ihres Personals kommen. Darüber hinaus soll „Sophia“ in internationalen Gewässern auch helfen, ein UNO-Waffenembargo durchzusetzen. Im Fokus stehen dabei vor allem Waffen- und Munitionslieferungen an die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS), die in Libyen an Boden gewonnen hat.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA385 2016-05-30/15:44