Regimegegner: „Syrien-Gespräche sind Zeitverschwendung

Genf (APA/dpa) - Nach dem Rücktritt des ranghohen Unterhändler der syrischen Regimegegner, Mohammed Alloush, eines Führungsmitglieds der Rebellengruppe Jaish al-Islam, werde möglicherweise auch der Chefunterhändler Asaad al-Zoubi zurücktreten. Das sagte am Montag Samir al-Nashar, ein Mitglied der Nationalen Syrischen Koalition (SNC), eines Zusammenschlusses syrischer Regimegegner.

„Wir glauben alle, dass diese Verhandlungen eine Zeitverschwendung sind und das Regime keine der Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft umsetzt“, erklärte al-Nashar.

Alloush war aus Protest gegen die Erfolglosigkeit der Syrien-Friedensgespräche in Genf zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt am Sonntagabend über Twitter mit der Kompromisslosigkeit des syrischen Regimes und den fortgesetzten Angriffen gegen Zivilisten. Zugleich kritisierte er die internationale Gemeinschaft, die ihre eigenen Entscheidungen nicht umsetze.

Syrien-Experte Charles Lister schrieb auf Twitter, der Rücktritt von Alloush sollte als „letzte Warnung gesehen werden: kein Fortschritt, keine Gespräche“. Der Genfer Friedensprozess liege in seinen letzten Zügen, schrieb er.

Alloush gehört der Delegation des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Regimegegner in herausgehobener Funktion an. Seine Gruppe, die radikal-islamische Jaish al-Islam (Brigaden des Islam), gehört zu den stärksten Rebellengruppen Syriens. Die Gruppe wird vom syrischen Regime und seinem Verbündeten Moskau als Terrororganisation betrachtet. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt mit einem Vorstoß im UN-Sicherheitsrat versucht, die Brigade sowie die radikale Gruppe Ahrar al-Sham (Freie Männer Großsyriens) als Terrorgruppen ächten zu lassen.

Im April hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf frühzeitig verlassen. Sie protestierte gegen einen Anstieg an Gewalt in dem Bürgerkriegsland - trotz geltender Waffenruhe - und warf dem Regime vor, Hilfslieferungen für belagerte Städte zu blockieren. Die nächste Runde der Verhandlungen wird UN-Vermittler Staffan de Mistura zufolge nicht vor Mitte Juni beginnen.

Die Rebellen im Norden Syriens stehen zunehmend unter Druck der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). In den vergangenen Tagen rückten IS-Kämpfer in einer Enklave der Regimegegner nördlich der Stadt Aleppo vor und lieferten sich heftige Kämpfe mit Rebellen am Stadtrand von Marea.

Nördlich der IS-Hochburg Al-Raqqa startete jedoch ein von der Kurdenmiliz YPG geführtes Bündnis vergangene Woche eine Offensive gegen die Terrormiliz. Australische Medien berichteten am Montag, ein Australier, der für die Kurden gekämpft habe, sei bei Gefechten mit dem IS umgekommen.