Juncker verteidigt Reise nach Russland - Sanktionen werden verlängert

Luxemburg (APA/dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine für Juni geplante Reise ins russische St. Petersburg verteidigt. „Ich reise nicht nach Moskau, sondern zu einem Wirtschaftsgipfel“, sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Treffens der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) in Luxemburg.

Zur Frage, ob er den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen werde, sagte er: „Ich rede mit denen, die da sind.“ Die Sanktionen der EU gegen Russland würden im Juli verlängert, fügte der EU-Kommissionspräsident hinzu. Dagegen sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow, Russland verbinde mit dem Besuch die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zur EU. Allerdings brauche es Zeit, das Vertrauen wiederherzustellen. „Das gelingt nicht in einer Nacht.“

Russland kritisiert die Strafmaßnahmen, die die EU wegen der Annexion der Krim und wegen der militärischen Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine verhängt hatte. „Ich finde es wichtig, dass man zumindest in ökonomischen Fragen versucht, sich mit Russland wieder anzunähern. Aber in St. Petersburg wird es zu keiner Aufweichung europäischer Positionen kommen“, sagte der Kommissionspräsident. „Wir werden die Sanktionen gegen Russland verlängern und wir werden deutlich machen, dass wir mit dem Vorgehen von Russland in der Ukraine und auf der Krim in keiner Hinsicht einverstanden sind“, sagte Juncker.

Das jährliche Petersburger Forum ist die wichtigste Wirtschaftskonferenz Russlands und Moskaus Gegenentwurf zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Kurort Davos. Der Kreml will damit vor allem dringend benötigte ausländische Investitionen ins Land locken und eigene Konzerne im Glanz der ehemaligen Zarenmetropole präsentieren. „Das Forum ist eine hervorragende Gelegenheit zum Uhrenvergleich mit internationalen Wirtschaftsvertretern“, meinte Peskow.

Neben Juncker wird auch der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi in Sankt Petersburg erwartet. Im vergangenen Jahr hatten westliche Konzernchefs das Forum wegen der Ukraine-Krise weitgehend gemieden. Der wichtigste Gast war 2015 der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras.