EVP wird 40 - Merkels Flüchtlingspolitik „leuchtendes Beispiel“

Luxemburg (APA/dpa) - Mit einem Aufruf zu einer selbstbewussten Politik hat die Europäische Volkspartei (EVP) ihren 40. Geburtstag gefeiert. „Wir müssen die Werte unserer Partei verteidigen, auch wenn das manchmal der öffentlichen Meinung zu widersprechen scheint“, sagte der EVP-Generalsekretär Antonio Lopez-Isturiz am Montag in Luxemburg. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sei ein „leuchtendes Beispiel“ dafür.

Zur Jubiläumsfeier waren auch Merkel, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk gekommen. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner machte sich im Anschluss an die Rede Junckers dessen Position zu eigen. „Treffende Worte von Juncker - Wer Populisten nachläuft, wird selbst Populist. Gewählt werden Originale“, teilte Mitterlehner über Twitter mit. Der ÖVP-Chef bezeichnete die EVP, die sowohl im Europaparlament als auch im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs seit Jahren die größte Kraft ist, als „prägendste Kraft der europäischen Einigung“.

In der Flüchtlingsfrage sind jüngst Gräben innerhalb der EVP aufgerissen. So ging die ÖVP, angetrieben von Außenminister Sebastian Kurz, auf Distanz zu Merkels Flüchtlingspolitik. Kurz übte scharfe Kritik an der „Willkommenspolitik“ Deutschlands und betrieb die Schließung der Balkanroute, wofür er Applaus unter anderem von der bayerischen CSU erhielt. Mitglied der EVP ist auch die nationalkonservative Fidesz des ungarischen Premiers Viktor Orban, der sich im Vorjahr nicht nur der Ernennung des gemeinsamen EVP-Kandidaten Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten widersetzte, sondern auch den Bemühungen für eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise.

Die 1976 gegründete EVP setzt sich aus den christlich-demokratischen und konservativ-bürgerlichen Parteien der EU zusammen. Im Europäischen Parlament ist die EVP seit 1999 größte Fraktion. Diesen Status behielt sie auch nach dem Austritt der britischen Konservativen im Jahr 2009. Derzeit gehören der EVP 215 Abgeordnete an, darunter fünf ÖVP-Mandatare. Insgesamt zählt das EU-Parlament 751 Sitze.