Sozialversicherungen - Rabmer-Koller will Studie zügig umsetzen

Wien (APA) - Die Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ulrike Rabmer-Koller, will die von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) angekündigte Effizienzstudie über die Sozialversicherungen rasch in Auftrag geben. Gegenüber der APA kündigte Rabmer-Koller an, dass sie sich „sehr zügig“ mit den Verantwortlichen in der Regierung abstimmen werde.

Bis Ende des Jahres könnten dann Ergebnisse vorliegen und erste Maßnahmen definiert werden. Ihr gehe es darum, dass die Studie „zügig, objektiv und ergebnisoffen“ durchgeführt werde. Wer die Studie durchführen soll, sei noch offen. Sie solle dann aber jedenfalls Basis für die weiteren Entscheidungen sein. Die Hauptverbands-Chefin betonte, dass es ihr wichtig sei, die Maßnahmen in einem breiten politischen Konsens zu treffen.

Auf eine Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern, wie sie Kern angesprochen hat, wollte sich Rabmer-Koller noch nicht festlegen. „Eine reine Zusammenlegung heißt noch nicht Sparen“, meinte die Sozialversicherungs-Chefin. Sie sei jedoch „sehr offen für die Hebung von Effizienzpotenzialen“. Wo diese zu finden seien, werde die Studie ergeben. Eine Präferenz, in welche Richtung es gehen könnte, wollte sie noch nicht sagen. Es gebe viele unterschiedliche Modelle, sie sei es gewohnt, zuerst die Zahlen, Daten und Fakten zu analysieren und erst dann eine Entscheidung zu treffen, sagte Rabmer-Koller.

Grundsätzlich zeigte sich die Hauptverbands-Chefin erfreut, dass nun offenbar Schwung in die Gesundheitspolitik komme. Rabmer-Koller erinnerte daran, dass sie eine Effizienzstudie, die auch im Regierungsprogramm stehe, schon bei ihrem Amtsantritt angekündigt habe. Sie habe darüber auch schon mit dem Finanz-, dem Sozial- und dem Wirtschaftsminister gesprochen.