Gabriel bleibt bei TTIP skeptisch - Deutsche Wirtschaft hofft

Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bleibt in Hinblick auf das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP skeptisch. Ob noch in diesem Jahr und damit in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama ein Abschluss gelinge, sei nicht ausgemacht, sagte der SPD-Chef am Dienstag in Berlin.

Womöglich werde man auch erst nach der nächsten großen Verhandlungsrunde beurteilen können, ob ein Abkommen mit guten Regeln für den Handel zwischen beiden Regionen aushandelt werden könne. „Im Kern bin ich der Überzeugung: Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, sagte er. Gabriel hatte kürzlich Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert, weil diese unbedingt noch heuer zu einer Einigung kommen will.

Der CDU-Politiker Michael Grosse-Brömer äußerte sich „verwundert“ über diese Kritik des Ministers. „Ich erkläre mir die Reaktion des Bundeswirtschaftsministers damit, dass es möglicherweise Probleme mit der SPD-Fraktion gibt“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gabriel solle sich aber daran erinnern, dass er nicht nur SPD-Politiker, sondern Teil der Regierung sei. Die Regierung habe auch die Verpflichtung, alles zu tun, um das Abkommen zu einem Erfolg zu bringen.

Der Präsident des Industrieverbandes BDI, Ulrich Grillo, sieht noch Chancen auf eine relativ rasche TTIP-Verständigung. „Wir brauchen ein qualitativ hochwertiges TTIP“, sagte er. Ein Besuch in den USA vor kurzem und Gespräche dort mit den Handelnden in der US-Regierung habe ihn in der Zuversicht bestärkt, „dass wir doch noch die wesentlichen Punkte vereinbaren können“ bis Ende des Jahres. Allerdings sei es illusorisch, bis dann ein unterschriebenes Abkommen haben zu wollen. Ein „TTIP light“, also eine weniger ambitionierte Vereinbarung, lehnte Grillo ab.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hatte vor kurzem geheime Dokumente über Verhandlungsdetails veröffentlicht. Darin waren erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten deutlich geworden, insbesondere was Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards angeht.