EZB in Wien, Lob und Kritik an Geldpolitik

Wien –Wenn heute Nachmittag der oberste Währungshüter der Euroraums, Mario Draghi, die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) über die Leitzinsen der Eurozone erläutert, blicken diesmal nicht alle nach Frankfurt, sondern nach Wien. Offizieller Anlass ist das 200-Jahr-Jubiläum der am 1. Juni 1816 gegründeten Oesterreichischen Nationalbank (OeNB).

Volkswirte gehen davon aus, dass die EZB weiterhin an ihrer nicht unumstrittenen ultra-lockeren Geldpolitik festhalten und die Leitzinsen nicht erhöhen werde. Auch an den „Strafzinsen“ für Bankeinlagen bei der EZB sollte sich nichts ändern.

Derzeit konzentriert sich die Zentralbank auf die Umsetzung der im März beschlossenen zusätzlichen Maßnahmen zur Stützung von Konjunktur und Inflation. Zusätzlich zum bereits laufenden Wertpapier-Kaufprogramm wurde ein Programm zum Kauf von Firmenanleihen beschlossen, das im Juni starten soll. Das Wertpapier-Kaufprogramm, das neben Staatsanleihen auch Hypotheken-Papiere und Pfandbriefe umfasst, ist inzwischen auf 1,74 Billionen Euro angelegt und soll noch bis Ende März 2017 laufen.

Lob und Kritik an der EZB und ihrer Geldpolitik gibt es von Peter Wahl, Mitbegründer der globalisierungskritischen Organisation Attac in Deutschland. Die Zentralbank sei die „einzige Institution in der EU, die noch funktionsfähig ist“, aber ihre Geldpolitik sei an die Grenzen gestoßen, sagte Wahl im Gespräch mit der TT. Mit Geldpolitik allein könne sowieso kein Wachstum erzeugt werden, so der Finanzexperte. Zwar seien die Nullzinsen gut für die Euro-Krisenländer, dadurch würden aber auch viele Geschäftsmodelle kaputt gehen, meinte Wahl mit Blick auf Lebensversicherungen. (sas)