EU-Kommission will Investitionsfonds über 2018 verlängern

Brüssel (APA) - Das im Vorjahr von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgelegte Investitionsprogramm soll über das Jahr 2018 hinaus weitergeführt werden. Bisher wurde der EU-Investitionsfonds EFSI in 26 Mitgliedsstaaten in Anspruch genommen. Damit habe er Investitionen in Höhe von 100 Mrd. Euro ermöglicht, gab die Kommission am Mittwoch bekannt.

Der sogenannte Juncker-Plan stammt aus dem vergangenen Jahr und soll öffentliche und private Investitionen von insgesamt 315 Mrd. Euro anschieben. Damit soll die Konjunktur in den Mitgliedsländern angekurbelt und die hohe Arbeitslosigkeit in vielen Ländern bekämpft werden.

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, erklärte am Mittwoch in Brüssel, der „Multiplikatoreffekt, der mit 15 angesetzt wurde, beträgt bisher 23“. Der Hauptgrund für diese positive Entwicklung sei die KMU-Finanzierung.

Deshalb ist der Multiplikatoreffekt - also der Hebel zwischen dem eingesetzten Kapital und den tatsächlich durch geeignete Projekte entstandenen Investitionseinsatz mit privaten Mitteln - höher als bei anderen Investitionsprojekten, so Katainen.

Für Drittländer solle ein externer Investitionsplan geschaffen werden. Derzeit „scheint der Investitionsfonds EFSI ausgezeichnet zu funktionieren“, sagte Katainen. Es habe 12,8 Mrd. Euro Garantien vom EFSI für 64 Projekte gegeben, wobei es sich um Investitionen in die Infrastruktur handle. Darüber hinaus seien 185 Vereinbarungen mit dazwischen geschalteten Banken geschlossen worden, die wiederum zu einer Finanzierung für 140.000 europäische KMU führen.

Jedenfalls „scheint es eine Nachfrage nach dieser Art der Finanzierung“ bei KMU zu geben. Und dies, obwohl Klein- und Mittelbetriebe als mit höherem Risiko behaftet erscheinen. Ein neues Instrument werde das „europäische Portal für Investitionsprojekte“ sein.

Der „Europäische Fonds für strategische Investitionen“ (EFSI) wird durch Garantien in Höhe von 21 Mrd. Euro abgesichert, von denen 16 Mrd. aus dem EU-Haushalt stammen und 5 Mrd. Euro von der Europäischen Investitionsbank (EIB) bereitgestellt werden.