Hypo-U-Ausschuss: Schaunig wehrt sich gegen Spindelegger-Einschätzung

Klagenfurt/Wien (APA) - Die Kärntner Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ) hat am Mittwoch eine Aussage des ehemaligen ÖVP-Finanzministers Michael Spindelegger im Hypo-Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. Spindelegger meinte, aus seiner Sicht hätte sich ein „Generalvergleich“ zwischen Bund und Land ergeben - wenn Kärnten 500 Mio. Euro aus seinem Zukunftsfonds freigemacht hätte.

„Wenn es damals für Kärnten tatsächlich die Möglichkeit gegeben hätte, gegen eine Zahlung von 500 Mio. Euro zu einem Generalvergleich zu kommen, dann hätte man dieses Angebot selbstverständlich angenommen“, sagte Schaunig in einer Aussendung. Das Land Kärnten hätte vielmehr die 500 Mio. Euro ohne jegliche Gegenleistung in die damalige Hypo einzahlen sollen „ganz ähnlich wie im Zuge der Notverstaatlichung, als von Kärnten 200 Mio. Euro bezahlt wurden“, so Schaunig. Außerdem sei auch in einem Protokoll aus dem Jahr 2014 festgehalten, dass ein Generalvergleich von den Vertretern des Finanzministeriums dezidiert ausgeschlossen wurde.

~ WEB http://www.hypo-alpe-adria.com ~ APA425 2016-06-01/15:12