Bundesbank: EU muss Alternativen zur Einlagensicherung ausloten

Frankfurt (APA/Reuters) - Die Deutsche Bundesbank hat die EU-Kommission aufgefordert, Alternativen zu ihren Vorschlägen für eine europäische Einlagensicherung zu prüfen. Stattdessen könnten ein Rückversicherungsfonds oder zwischenstaatliche Kreditvereinbarungen geschaffen werden, sagte Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret am Mittwoch auf einer Konferenz in Frankfurt.

„Beide Ansätze (...) würden sicherstellen, dass national lösbare Probleme in nationaler Verantwortung bleiben.“ Dombret ist im Bundesbank-Vorstand unter anderem für die Bankenaufsicht zuständig.

Die EU-Kommission hatte im November angekündigt, in Brüssel schrittweise bis 2024 einen Fonds einzurichten, der bei Schieflagen von Banken europaweit Einlagen bis zu 100.000 Euro absichert. Gegen diesen Vorschlag gab es massive Kritik aus Deutschland. So befürchten die hiesigen Banken, am Ende für Pleiten von Instituten in Griechenland und anderen kriselnden Euro-Staaten geradestehen zu müssen.

Ein Versicherungsansatz würde laut Dombret die Einlagensicherungsfonds der einzelnen Länder ergänzen. „Das europäische Element wäre dann ein Versicherungsfonds, auf den die nationalen Einlagensicherungen im Ernstfall zurückgreifen könnten.“ Denkbar sei aber auch, auf einen europäischen Fonds zu verzichten und anstelle dessen eine gegenseitige Kreditvergabe zwischen den nationalen Sicherungssystemen zu vereinbaren. Die EU-Kommission sei ihrer Pflicht nicht nachgekommen, im Vorfeld Alternativen zu untersuchen.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hatte sich „skeptisch“ über Ende November 2015 kolportierte Vorschläge der EU-Kommission für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung gezeigt. Auch heimische Banken lehnen die Pläne ab, ebenso wie deutsche Kreditinstitute.

~ WEB http://www.ecb.int ~ APA516 2016-06-01/17:20