Rechnungshof: Grüne künftig für Ausschreibung statt Parteinominierung

Wien (APA) - Die Grünen fordern eine Änderung der Bestellung des Rechnungshofpräsidenten. Konkret plädiert Rechnungshofsprecherin Gabriela Moser für eine öffentliche Ausschreibung anstatt der Nominierung der Kandidaten durch die Parteien. Für die Nachfolge von Rechnungshofpräsident Josef Moser sind die Grünen noch auf der Suche nach einem parteiunabhängigen, überparteilich akzeptierten Kandidaten.

Man wolle eine „schwarz-blaue Phalanx verhindern“, betonte Moser gegenüber der APA. Zwar hätten beide von der ÖVP vorgeschlagene Kandidatinnen ihre Qualifikationen, aber beide hätten „eine Parteikarriere hinter sich“, kritisiert Moser. Dass Budgetsektionschefin Helga Berger kein FP-Parteibuch besitzt, ist für die Grüne Abgeordnete „Chimäre“: „Zwischen Parteinähe und Parteizugehörigkeit ist ein schmaler Vorhang.“

Wen die Grünen diesmal ins Rennen schicken, wird laut Moser von den noch laufenden Gesprächen mit den anderen Fraktionen abhängen. Für die Wahl ausschlaggebend werde dann auch sein, wer beim Kandidatenhearing am 8. Juni Präsentationsfähigkeit und Kompetenz zeige.

Für die Zukunft wünscht sich Moser ein Bestellungsverfahren, bei dem die Kandidaten nicht von den Parteien nominiert werden müssen, sondern sich selbst bewerben können. Denn durch die Nominierung entstehe automatisch der Geruch der Parteinähe. „Oft stellt sich niemand zur Verfügung, weil er denkt, dann ist er punziert“, beklagt Moser.