EZB erwartet erst nächstes Jahr mehr Inflation

Wien (APA) - Der Preisauftrieb in der Eurozone dürfte heuer bei 0,2 Prozent bleiben, weit entfernt von dem Ziel der Europäischen Zentralbank von knapp unter zwei Prozent. 2017 erwartet die EZB einen deutlichen Anstieg auf 1,3 Prozent, 2018 sollte man dann mit 1,6 Prozent in die Nähe des Zieles kommen, sagte EZB-Gouverneur Mario Draghi am Donnerstag in Wien.

Die EZB wird ihre Zinssätze noch längere Zeit „auf dem aktuellen oder einem niedrigerem Niveau halten“, kündigte Draghi nach der EZB-Sitzung an, die anlässlich des 200-Jahr-Jubiläums der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) in Wien stattfand. Heute blieb der Leitzins unverändert bei 0,0 Prozent. Dieses Niveau werde länger bleiben als die Anleihenankäufe von 80 Mrd. Euro, die zumindest bis März 2017 laufen sollen. Am 8. Juni starten auch die Ankäufe von Unternehmensanleihen, bekräftigte Draghi.

Draghi hob hervor, dass die Geldschwemme der EZB zur kontinuierlichen wenn auch langsamen Erholung der Wirtschaft der Eurozone beitrage. Günstige Finanzierungen und steigende Unternehmensgewinne führten zu mehr Investitionen, auch werde das billige Geld an die Realwirtschaft weitergegeben, meint Draghi. Steigende Beschäftigung bei niedrigen Ölpreisen trage ebenfalls dazu bei, dass die Haushalte real mehr Geld zur Verfügung haben.

Aber die Geldpolitik sei grundsätzlich auf den Erhalt der Preisstabilität ausgerichtet. Daher müssten „andere“ wirtschaftspolitische Maßnahmen greifen. Strukturreformen seien nötig, angesichts hoher struktureller Arbeitslosigkeit und geringem Wachstum. Derzeit sollte sich die Wirtschaftspolitik darauf konzentrieren, die Produktivität zu erhöhen und das Wirtschaftsklima zu verbessern, so Draghi. Dazu gehöre auch die öffentliche Infrastruktur. Auch die Steuersysteme sollten auf Wachstum ausgerichtet werden.

Die niedrigen Zinsen seien sicher ein Problem für die Sparer, so Draghi. Aber die EZB habe keine Anzeichen dass Menschen ihr Geld von den Banken abziehen. Es gebe sogar gegenteilige Hinweise in Ländern mit noch niedrigeren Zinsen. Auch die USA habe sieben oder acht Jahre mit einem Null-Zinssatz gelebt, erinnerte Draghi.

Auch die Abschaffung des 500-Euro-Scheins sei kein Hinweis auf die Abschaffung von Bargeld unterstrich Draghi. „Unsere Entscheidungen zum 500-Euro-Schein haben nichts, aber auch wirklich gar nichts zu tun mit der Abschaffung oder der möglichen Abschaffung von Bargeld“, sagte er. Stattdessen sollen mehr 200-Euro-Scheine gedruckt werden. Da habe es Verwirrung gegeben.

Im Fall des Falles sei die EZB auf auf einen Austritt Großbritanniens aus der EU vorbereitet, es wäre aber besser, sowohl für die Briten als auch für die EU, wenn sie dabei bleiben, sagte Draghi. In Großbritannien wird am 23. Juni über einen Austritt aus der EU abgestimmt.

Griechische Banken bleiben trotz der jüngsten Grundsatzeinigung Athens mit seinen Gläubigern weiter von der direkten Geldversorgung durch die EZB abgeschnitten. Die dafür notwendige Sonderregelung sei weiter außer Kraft, sagte EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag in Wien. Das Thema sei behandelt, jedoch keine Entscheidung getroffen worden.

Der EZB-Rat erkenne an, dass es in den vergangenen Monaten „bedeutende Fortschritte“ gegeben habe. Doch nun müssten von Griechenland verlangte Vorbedingungen noch erfüllt werden: „Für Griechenland brauchen wir eine weitere Sitzung“, kündigte Draghi an.