CDU-Abgeordnete Kudla stimmt als einzige gegen Völkermord-Resolution

Berlin (APA/AFP) - Die Leipziger CDU-Politikerin Bettina Kudla hat als einzige Bundestagsabgeordnete gegen die Völkermord-Resolution zu den Armeniern gestimmt. „Es ist nicht Aufgabe des Deutschen Bundestages, historische Bewertungen von Ereignissen in anderen Staaten vorzunehmen“, begründete Kudla ihr Votum in einer am Donnerstag auf ihrer Internetseite veröffentlichten Erklärung.

„Die Aufarbeitung von geschichtlichen Ereignissen obliegt dem betroffenen Staat“ - in diesem Fall der Türkei, schrieb sie. Der Antrag enthalte zudem keine Angaben von Quellen wie zum Beispiel Historikern, auf die sich die Beurteilung des Bundestags stütze, kritisierte Kudla die von ihrer Fraktion gemeinsam mit SPD und Grünen eingebrachten Resolution, die bei dem Votum auch von der Linken unterstützt wurde.

„Die politischen als auch finanziellen Folgen, die sich aus diesem Antrag ergeben, sind nicht kalkulierbar“, warnte die CDU-Abgeordnete. Unmittelbare finanzielle Folgen könnten sich durch Forderungen nach Wiedergutmachung seitens Armenien ergeben.

Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag nahezu geschlossen die von der Türkei heftig kritisierte Resolution, in der die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor rund hundert Jahren als Völkermord eingestuft werden. Neben der Nein-Stimme Kudlas gab es eine Enthaltung.