Rechnungshof: Schwarz-Blau-Stronach würde reichen

Wien (APA) - Sieht man sich die Konstellation für die Wahl des Rechnungshof-Präsidenten an, wäre nach derzeitiger Ausgangslage realistisch ein Bündnis von ÖVP, FPÖ und Team Stronach die erfolgsversprechendste Variante. Dieses Trio hätte sowohl eine hauchdünne Mehrheit im Hauptausschuss, der den Kandidaten bestimmt, als auch im Plenum, das diesem Kandidaten zustimmen muss.

Freilich macht es die FPÖ dadurch, dass sie keinerlei Präferenzen für die chancenreicheren Bewerber zeigt, weiter spannend. Denn theoretisch denkbar wäre ja auch, dass die Freiheitlichen einen der SPÖ-Kandidaten in letzter Konsequenz unterstützen. Dann bräuchte man freilich wie auch bei der schwarz-blauen Variante zumindest eine weitere Partei, die im Hauptausschuss mitgeht.

Wenn dort ein Kandidat die Nominierung erhält, heißt es freilich noch nicht automatisch, dass dieser durch ist. Denn im Plenum braucht der Wahlvorschlag des Hauptausschusses auch noch eine Mehrheit. ÖVP, Freiheitliche und Team Stronach kommen dort auf 94 Mandate, also auf zwei mehr als die erforderlichen 92. Rot-Blau-Stronach hätte sogar komfortable 96 Stimmen.

Auf der anderen Seite würde es für ein gemeinsames Bündnis aus SPÖ, Grünen, NEOS und Team Stronach weder da noch dort reichen. Im Hauptausschuss könnte man bloß ein Patt erzwingen und im Nationalrat hätte man auch nur 91 Stimmen. Das heißt, man bräuchte die Unterstützung eines Mandatars aus einem anderen Lager oder eines der vier „wilden“ Abgeordneten. Letztere Variante ist freilich nur theoretischer Natur. Denn wenn dieses Bündnis im Hauptausschuss die erforderlichen 15 Stimmen erreicht, ist ohnehin ein Vertreter von ÖVP oder FPÖ schon dort zum Abweichler geworden.

Was neben diesen Konstellationen immer geht, ist Rot-Schwarz. Nur ist dies nach der Kandidaten-Auswahl der beiden Koalitionsparteien ziemlich unwahrscheinlich geworden.