Flüchtlinge - Italien will drei „mobile“ Hotspots einrichten

Rom/Brüssel (APA) - Italien will drei „mobile“ Hotspots zur Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen einrichten. Diese sollten zusätzlich zu den bereits bestehenden Hotspots in Pozzallo und Trapani auf Sizilien, Lampedusa und Taranto in Apulien aufgebaut werden, heißt es in einem Brief der italienischen Regierung an die EU-Kommission.

Die drei neuen Hotspots mit einer flexibleren Struktur als die bereits bestehenden Registrierungszentren auf Sizilien sollen in Apulien, in der Hafenstadt Reggio Calabria (Kalabrien) und auf Sardinien eingerichtet werden, berichtete die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ am Freitag. Zwei weitere Hotspots sollen, wie bereits angekündigt, in Messina und in Mineo nahe Catania auf Sizilien entstehen. Das Innenministerium wolle sich mit zusätzlichen Hotspots auf eine mögliche, weiter steigende Zahl von Flüchtlingsankünften vorbereiten.

Der für Migrationsfragen zuständige Staatssekretär, Mario Morcone, kündigte an, dass 1.500 Plätze in sogenannten „Zentren für Identifikation und Ausweisung“, abgekürzt CIE, geschaffen werden sollen. Dort sollen Migranten, die kein Recht auf Verbleib in Italien haben, bis zu ihrer Abschiebung festgehalten werden.

Der italienische Innenminister Angelino Alfano hält indes an seinem Vorschlag fest, die Identifizierung der im Mittelmeer geretteten Migranten auf hoher See, also noch vor ihrer Ankunft in Süditalien, vorzunehmen. „Das könnte mithilfe humanitärer Organisationen und der EU-Grenzschutzbehörde Frontex erfolgen“, sagte der Innenminister. Die Fingerabdrücke der Migranten sollen an Bord der Rettungsschiffe abgenommen werden.

Die italienische Regierung drängt zugleich die EU zu Finanzierungen von Entwicklungsprojekten in Afrika. Das Kabinett verlangt 500 Millionen Euro für Pläne, die Wirtschaftswachstum in Ländern wie Nigeria, Libyen, Äthiopien und Senegal fördern sollen.

Eine neue Weltordnung sei notwendig, und Italien habe die Aufgabe, ein „Pilotprojekt zum Thema Einwanderung“ zu entwickeln, erklärte der Mailänder Erzbischof, Kardinal Angelo Scola, im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Freitag-Ausgabe). Denn die Flüchtlingspolitik der EU und der UNO sei „vollkommen gescheitert“, so Scola, der auch Österreich unter Verweis auf die von Wien vorangetriebene Schließung der Balkanroute dafür verantwortlich machte.

Scola forderte einen europäischen „Marshall-Plan“ zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, wie zuvor auch bereits der österreichische EU-Parlamentarier Heinz Becker (ÖVP). Im Rahmen einer Expertenkonferenz in Brüssel in der vergangenen Woche forderte Becker deshalb 100 Milliarden Euro für einen „Marshall-Plan“ für Afrika, um die „Wurzeln“ der Migrationskrise zu bekämpfen.