Hollande mahnt im Anti-Terror-Kampf zum Frieden in Nahost

Paris (APA/dpa) - Frankreich will mit seiner Friedensinitiative für den Nahost-Konflikt auch neuen Terrorgefahren entgegentreten. „Die einzigen Gewinner des Status quo wären definitiv die Extremisten aller Seiten“, warnte Präsident Francois Hollande am Freitag zum Auftakt einer internationalen Konferenz in Paris.

Diese soll den Weg für neue Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ebnen. „In der aktuellen Lage der Region wird die Leere zwangsläufig genutzt von Extremisten, bei denen Terrorismus einen Nährboden findet“, mahnte Hollande.

An dem Treffen nahmen 29 Staaten und internationale Organisationen teil, darunter alle UN-Vetomächte, die Arabische Liga und Deutschland. Sie sollen auf Einladung Frankreichs überlegen, wie die beiden Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch gebracht werden können. Die Friedensgespräche liegen seit 2014 auf Eis, als Vermittlungsversuche der US-Regierung scheiterten. Vertreter Israels und der Palästinenserführung waren in Paris nicht vertreten.

Hollande betonte, es gehe nicht darum, sich an die Stelle der Betroffenen zu setzen. „Die mutige Entscheidung für den Frieden steht allein den Parteien, also Israelis und Palästinensern, zu.“

Damit trat Hollande Bedenken aus Israel entgegen. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte die französische Initiative als kontraproduktiv abgelehnt, weil er ein „internationales Diktat“ befürchtet. Er will nur direkte Gespräche mit den Palästinensern akzeptieren. Die Palästinenser unterstützen hingegen die Pariser Initiative, weil direkte Gespräche mit Israel bisher stets gescheitert sind. „Ich weiß, dass es insbesondere in Israel Zweifel gibt“, sagte Hollande.

Ziel der französischen Initiative ist letztlich eine weitere Konferenz vor Ende des Jahres, dann mit den Konfliktparteien. Beim Ministertreffen am Freitag wurden keine konkreten Entscheidungen erwartet, im Anschluss sollten Arbeitsgruppen gebildet werden.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen soll unter anderem daran gearbeitet werden, die Bedingungen für direkte Gespräche zu schaffen und Israel sowie Palästinensern Anreize in Aussicht zu stellen, mit denen die internationale Gemeinschaft Fortschritte belohnen könnte. Hollande appellierte: „Dieser Konflikt dauert schon zu lange.“