Mogherini: Weltgemeinschaft muss Rahmen für Nahost-Einigung schaffen

Paris (APA/dpa) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat die Rolle der internationalen Gemeinschaft bei der Suche nach einer Lösung des Nahost-Konflikts betont. „Es ist für uns sehr klar, dass die beiden Parteien ohne regionalen oder internationalen Rahmen nicht ganz allein und von sich aus an den Tisch kommen“, sagte sie am Freitag am Rande der von Frankreich initiierten Nahostkonferenz in Paris.

Es gehe nicht darum, Israelis und Palästinensern den Inhalt einer Einigung vorzuschreiben oder zu diktieren, sondern den Rahmen zu schaffen, damit die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurückkehrten, sagte Mogherini.

Das von Frankreich initiierte Treffen in Paris soll den Weg zu neuen Friedensgesprächen zwischen Israel und Palästinensern ebnen. Diese waren im April 2014 abgebrochen worden.

An dem Treffen nahmen 29 Staaten und internationale Organisationen teil, darunter alle UN-Vetomächte, die Arabische Liga und Deutschland. Ziel ist eine zweite Konferenz mit den Konfliktparteien später in diesem Jahr. Israel hatte die französische Initiative als kontraproduktiv abgelehnt und befürchtet ein „internationales Diktat“. Die Palästinenser unterstützen hingegen die Initiative, weil direkte Gespräche mit Israel bisher stets gescheitert sind.

Mogherini betonte, dass Europa den beiden Seiten Anreize für Fortschritte auf dem Weg zum Frieden geben könne. Die EU sei der engste Handelspartner Israels und der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiebehörde.