Flüchtlinge - Rund 300 Geduldete pro Jahr

Wien (APA) - Dem Problem der „Geduldeten“ widmen sich jetzt die NEOS. Dabei handelt es sich um Personen, die eigentlich Österreich verlassen müssten, aber nicht abgeschoben werden können, da sie ihre Heimatländer nicht zurück nehmen. Dabei handelt es sich um rund 300 Personen pro Jahr, denen eine Karte für Geduldete ausgestellt wird.

Im Jahr 2012 wurden 276 Karten ausgestellt, im Jahr 2013 dann 355, im Jahr 2014 335 und im Vorjahr 294. Der prominenteste Fall ist jener Kenianer, der kürzlich eine Frau am Brunnenmarkt mit einer Eisenstange erschlagen hat.

Menschenrechtssprecher Nikolaus Scherak fordert nun, dass Österreich - gemeinsam mit der EU - jenen Staaten „knallhart“ die Entwicklungshilfe streichen soll, die sich weigern, entsprechende Rückführungsabkommen zu unterzeichnen. Auf der anderen Seite möchte er jene Staaten mit einer engeren Entwicklungszusammenarbeit unterstützen, die kooperieren wollen.