Wien-Wahl- VfGH: BV-Wahl im 2. Bezirk muss wiederholt werden

Wien (APA) - Die Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopldstadt vom 11. Oktober 2015 muss wiederholt werden. Diese Entscheidung hat der Verfassu...

Wien (APA) - Die Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopldstadt vom 11. Oktober 2015 muss wiederholt werden. Diese Entscheidung hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Mittwoch in einer Aussendung bekannt gegeben. Der entsprechenden Wahlanfechtung der FPÖ wurde stattgegeben.

Es habe tatsächlich eine Differenz zwischen der Zahl der Wahlkarten und der Zahl der abgegebenen Stimmen gegeben, hieß es. Die Wahl muss nun im gesamten 2. Wiener Gemeindebezirk wiederholt werden. Eine Wiederholung lediglich der Briefwahl komme nicht in Betracht.

~ WEB http://www.verfassungsgerichtshof.at ~ APA102 2016-06-15/09:53


Kommentieren