Fußball-EM:Österreich-Gegner Portugal: Vom Musterschüler zum Rebellen

Lissabon (APA) - Portugal gilt als Favorit der Österreich-Gruppe bei der Fußball-EM in Frankreich. Lange bezeichnete auch Brüssel das südeur...

Lissabon (APA) - Portugal gilt als Favorit der Österreich-Gruppe bei der Fußball-EM in Frankreich. Lange bezeichnete auch Brüssel das südeuropäische Land als „Musterschüler“. Doch seit kurzem sorgt nicht mehr allein Fußball-Superstar Cristiano Ronaldo für Schlagzeilen. Die neue linke Regierung rebelliert - und will sich gegen die von der EU-Kommission auferlegten Spar-Reformen zur Wehr setzen.

Eigentlich hat Pedro Passos Coelho die Parlamentswahlen im vergangenen Herbst gewonnen. Zumindest hatte die Regierungskoalition Vorwärts Portugal (PaF) die meisten Stimmen geholt. Der „große Sieg“ - wie ihn Passos Coelhos konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) nach den ersten Hochrechnungen voraussagte - blieb aber aus. Die absolute Mehrheit war mit 38,3 Prozent der Stimmen weg, ebenso eine breite Unterstützung im Parlament. Ein linkes Parteienbündnis brachte die Minderheitsregierung unter Passos Coelho gerade einmal elf Tage nach Amtseinführung zu Fall. Der Sozialist und bis dato Oppositionsführer Antonio Costa (PS) wurde zum Regierungschef ernannt.

Die neuen Regierungsparteien - bestehend aus PS, dem marxistischen Linksblock BE sowie dem kommunistisch-grünen Bündnis CDU - eint vor allem der Kampf gegen die bisherige strikte Austeritätspolitik. Die Regierung Passos Coelhos hatte auf Druck Brüssels zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise in dem Euroland massive Ausgabenkürzungen und erhebliche Steuererhöhungen verabschiedet. Die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten das jahrzehntelang als „Armenhaus“ Europas geltende Land mit einem Hilfspaket von 78 Mrd. Euro vor dem Bankrott bewahrt. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht Portugal seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen.

Experten prognostizieren Portugal nach drei Jahren Rezession für 2016 ein Wirtschaftswachstum von mindestens 1,5 Prozent - gleich hoch wie das von Österreich. Aber die Politik der vergangenen Jahre in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land hatte auch ihren Preis: Sie trieb fast jeden vierten Portugiesen in die Armut. 20 Prozent der arbeitenden Bevölkerung haben laut dem Statistikamt INE nicht mehr als den Mindestlohn von brutto 505 Euro pro Monat. Fast eine halbe Million zumeist hoch qualifizierter junger Portugiesen verließ das Land auf der Suche nach Jobs. Hartnäckige Gerüchte, wonach es sogar einen starken Anstieg bei der Auswanderung in die ehemaligen Kolonien in Afrika, wie Mosambik oder Angola, geben soll, haben sich bisher jedoch nicht bestätigt.

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Auch wenn sich Portugal angesichts der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen aus der Türkei engagiert zeigt, ist die Stimmung zwischen Brüssel und Lissabon angespannt. Portugal droht wegen eines Verstoßes gegen EU-Budgetvorgaben im vergangenen Jahr ein Strafgeld von bis zu 360 Millionen Euro. Zwar wurde bisher kein Bußgeld verhängt, Costa fand aber dennoch deutliche Worte. „Eine Bestrafung wäre ungerecht“, sagte der Regierungschef und fügte hinzu: „Wir werden dagegen ankämpfen.“

Dass Costa keine gemütliche Amtsperiode bevorsteht, dürfte spätestens nach der Ankündigung, sein Land werde trotz der Abschwächung der Sparmaßnahmen stabil bleiben und internationale Verpflichtungen einhalten, klar sein. An ähnlichen Drahtsteilakten scheiterten schon einige europäische Regierungen. Auf Unterstützung kann er zumindest vom frisch gewählten Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa hoffen. Der konservative Journalist und Jus-Professor hatte nach seiner Amtseinführung angekündigt, das Programm Costas mittragen zu wollen.

Er werde „Präsident aller Portugiesen sein“, sagte Rebelo de Sousa. „Nach so langen Jahren der Opfer ist es an der Zeit, die Wunden zu schließen“, fügte der 67-Jährige hinzu. Das Staatsoberhaupt hat in dem NATO-Land Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Mit Neuwahlen war Portugal seit der „Nelkenrevolution“ schon ein paar Mal konfrontiert. Der weitgehend unblutige Aufstand großer Teile der Armee am 25. April 1974 richtete sich gegen die autoritäre Diktatur unter Antonio de Oliveira Salazar und ebnete den Weg zur demokratischen Dritten Republik. Österreich leistete nach Angaben des früheren Staatschefs Anibal Antonio Cavaco Silva einen wichtigen Beitrag zu dieser Zeit.

„Wir vergessen nicht, wie Österreich Portugal bei der Konsolidierung der Demokratie nach der Revolution 1974 unterstützt hat und die Aufnahme österreichischer Kinder in Portugal nach dem Krieg“, hatte Cavaco Silva bei einem Besuch von Bundespräsident Heinz Fischer im Juli 2009 betont. Nach 1945 wurden im Rahmen eines Caritas-Programms rund 5.500 österreichische Kinder in portugiesischen Familien aufgenommen, um dem Not und Elend ihrer vom Krieg zerstörten Heimat für einige Zeit zu entkommen. Einige der Kinder waren für immer im Süden geblieben. So wurde etwa Gustav Zenkl ein im ganzen Land bekannter Stierkämpfer.

Die Beziehungen Österreichs zu Portugal geht jedoch bis ins 15. Jahrhundert zurück. Sie waren größtenteils freundschaftlich, von zahlreichen dynastischen Verbindungen zwischen den Habsburgern in Wien und Madrid und den portugiesischen Königsdynastien Aviz und Braganza (Braganca) geprägt. Der letzte österreichische Kaiser Karl I., dessen Gemahlin Zita von Bourbon-Parma die Tochter der Infantin von Portugal, Maria Antonia von Braganza, war, starb 1922 im Exil auf der portugiesischen „Blumeninsel“ Madeira.

Im österreichischen Außenhandel rangiert Portugal bei den Exporten an 20. Stelle (317 Mio. Euro im Jahr 2015) und bei den Importen an 17. Stelle (500 Mio. Euro) unter den EU-Ländern. Im Tourismus gibt es in den vergangenen Jahren einen kontinuierlichen Zuwachs.


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