Gehen oder bleiben: Der Brexit als Exitus

Von Michael Gehler

Ohne Geschichtskenntnis ist das bizarre Schauspiel rund um das Referendum im United Kingdom (UK) kaum verständlich. Winston Churchill hatte 1946 als Oppositionspolitiker eine legendäre Rede in Zürich gehalten. Die Zukunft des durch Bomben und Krieg zerstörten Kontinents sah er in „Vereinigten Staaten von Europa". Die Botschaft lautete: „Vereinigt Euch!" Frankreich und Deutschland sollten führen. Churchill sagte nicht: „Vereinigen wir uns!" Commonwealth und „special relationship" zu Washington waren wichtiger. Im Sinne von drei Kreisen sah der Kalte Krieger das UK als Mittler zwischen Europa und den USA gegen die UdSSR. Am Kontinent hatte man nach dem Labour-Sieg 1945 unter Clement Attlee auf ein britisches Europa-Engagement gehofft. Belgier und Niederländer wünschten sich eine stärkere Anbindung, um Frankreichs Übergewicht auszugleichen. Großbritannien war zwar Gründungsmitglied des Europarats 1949, erwog aber in der Zeit von der Montanunion bis zur EWG 1952—1958 keine Mitwirkung an der Integration. Jean Monnet zufolge hatte das UK die selbstverschuldete Isolierung als „Preis des Sieges" zu zahlen. Europa war langweilig („such a bore"). Außenminister Anthony Eden pochte auf die Andersartigkeit („We are an island race"). Supranationale Institutionen entsprachen nicht dem Verständnis vom eigenen Parlament als höchstem Souverän. Man blickte auf Europa herab mit dem Verständnis einer Weltmacht, die sich aber längst im Niedergang befand. Indien war 1947 schon verloren, doch erst mit der Suezkrise 1956 dämmerte es, dass das Empire weder zu halten noch der europäischen Wirtschaft gewachsen war.

1961 stellte das UK daher einen Beitrittsantrag zur EWG, die zuvor noch als „loser club" des Zweiten Weltkriegs betrachtet worden war. Nach Scheitern einer Großen Freihandelszone 1958, die als Gegenkonzept zur EWG gedacht war, setzte unter dem Konservativen Harold Macmillan ein Umdenken ein. Man konnte es sich einfach nicht mehr leisten, weiter fern zu bleiben. Die EWG war wirtschaftlich dynamisch und die britische Ökonomie in einer Strukturkrise. Der Beitritt sollte zur Modernisierung der eigenen Ökonomie, zur Belebung der Exportwirtschaft und zur Verhinderung der bröckelnden Weltmachtposition dienen. Die Einseitigkeit des Commonwealth-Handels war evident. Hinzu kam diplomatisch-politischer Druck aus den USA, die mit der EFTA unter britischer Beteiligung keine Freude hatten. Mit Großbritannien sollte die EWG im Ost-West-Konflikt stärker werden. Charles de Gaulle verwarf aber nach Ablehnung einer französischen Mitwirkung an der britisch-amerikanischen Atomstreitmacht gleich zweimal 1963 und 1967 den britischen EWG-Beitritt. Eine Folge seines „Non" für das UK war der deutsch-französische Elysée-Vertrag 1963, der eine weitere britische Fernhaltung von der EWG bedeutete. Mit einer irrealen Drohpolitik (Truppenrückzug und Austritt aus der NATO) versuchte London, die EWG-Staaten unter Druck zu setzen und die Bundesrepublik zu Konzessionen zu bewegen. Die Achse Bonn-Paris war aber bereits gefestigt. Überschätzungen der eigenen Position und Fehlwahrnehmungen der Realitäten im Europa der 1960er-Jahre kennzeichneten die Haltung Londons. Erst 1973 konnte die britische EG-Mitgliedschaft realisiert werden. Nach dem Abgang de Gaulles 1969 hatten es der Konservative Edward Heath, der Franzose Georges Pompidou und der Deutsche Willy Brandt möglich gemacht. Es blieb aber beim Selbstverständnis eines Zuspätgekommenen („late comer") und die nächste Fehleinschätzung folgte auf dem Fuß: London glaubte als neues Mitglied gleich die Führungsrolle in der EG übernehmen zu können, doch sprach die Innenpolitik dagegen: Labour kündigte unter Harold Wilson im Wahlkampf Neuverhandlungen über die Aufnahmebedingungen an, gewann prompt und löste die Konservativen ab. Das Versprechen musste eingelöst und tatsächlich neu verhandelt werden. Auf dem Europäischen Rat in Dublin im März 1975 gelang eine Lösung bezüglich des britischen Beitrags zum EG-Budget. Die innergemeinschaftliche Belastung mit dieser Frage fand aber erst am 5. Juni ein vorläufiges Ende, als die Inselbewohner in einem Referendum mit großer Mehrheit (67 Prozent) für den Verbleib votierten. Das Herunterspielen der politischen Bedeutung der EG, eine Korrekturformel im EG-Haushaltssystem und Importerleichterungen für neuseeländische Butter halfen, die Bulldogge über die Hürde zu bringen. London blieb aber ein eigenwilliger und schwieriger Partner: Sonderregelungen bei den Beitragszahlungen, „opting out" in der Sozialpolitik von Maastricht sowie die Ablehnung von Euro und Fiskalpakt. Großbritannien machte nie voll mit, beanspruchte aber stets volle Mitbestimmung.

Vergleicht man die 1970er-Jahre mit heute, so hat sich die Situation um 180 Grad gedreht. Viel erscheint spiegelverkehrt: Labour unter Wilson war uneinig, heute sind es die Tories unter Cameron. Wilson agierte zwischen Anhängern und Gegnern als ein guter Mittler, Cameron kann es nur noch schlecht. Die Presse war pro-europäisch. Heute ist sie europakritisch. Die Tories bewegten sich damals auf die Konservativen Europas zu und seit Jahren sind sie schon nicht mehr Teil der EVP. Heute gibt es keinen de Gaulle mehr in Europa und die Briten scheinen sich nun selbst von der EU fernzuhalten. Dennoch überwiegen Parallelen im historischen Vergleich: die Überschätzung der eigenen Position, Kennedy drängte auf den EWG-Beitritt und Obama ist heute für den EU-Verbleib. Britische Innenpolitik dominiert Europapolitik: Die innerparteiliche Einheit ist wichtiger als die europäische — unabhängig von der Partei. Es gibt keinen nationalen Konsens für Europa. Unterschiedliche Europaverständnisse konkurrieren. Die Brexit-Debatte ist vor allem ein Spielball der Innen- und Parteipolitik. Hinzu kommt das aktuelle Legitimationsproblem der EU (Stichwort „Flüchtlingskrise"). Grotesk wird das Ergebnis sein: Egal wie das Referendum ausgehen wird: Es gibt keine Problemlösung für das Vereinigte Königreich, ja im Falle eines Ausstiegs droht sogar noch Problemzuwachs: Der Brexit wird eine britische Verfassungskrise provozieren. Es drohen jahrelange Rückabwicklungen von einer Unzahl von EU-Rechtsakten, Selbstmarginalisierung, Intensivierung der deutsch-französischen Achse, aber auch ein schwerer psychologischer Rückschlag für Brüssel, verbunden mit einem Auftrieb für EU-Gegner und Separatisten am Kontinent. Dabei spricht für die Notwendigkeit eines Verbleibs in der EU weit mehr: Trends zu globalen Handelsräumen, der Export in den Binnenmarkt, das UK als Balancefaktor in der EU und sein Militär-Potenzial.

Die mangelnde Identifikation für Europas Einigung, verstärkt durch englischen Nationalismus, und die Nichtzugehörigkeit zum Euro stehen dagegen. Beim Austritt drohen allerdings schlechtere Optionen: Zollunion à la Türkei, der EWR mit Norwegen oder eine Schweizer Lösung mit Einzelverträgen? Miss Sturgeon von der Scottish National Party hat längst klargemacht, dass bei einem Brexit ein zweites schottisches Referendum folgt, womit die Abspaltung und der Zerfall des UK drohen. Die englische Bevölkerung wird entscheidend sein. Die Benachteiligten („left-behind-people") unter ihr sind motiviert. So kursiert die Angst vor dem definitiven Abstieg zu einem Singapur im Atlantik. Am 23. Juni stehen der letzte Rest des Empire und das postmoderne Imperium EU auf dem Spiel. Dabei wiegt die Geschichte schwer.