OLAF untersucht ungarisches Bahn-Projekt in Orbans Heimatort
Budapest (APA) - Der Bummelzug in Felcsut, dem Heimatort des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban, ist laut Medienberichten...
Budapest (APA) - Der Bummelzug in Felcsut, dem Heimatort des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban, ist laut Medienberichten vom Montag im Visier der obersten EU-Betrugsbekämpfer (OLAF). Die Regierung in Budapest machte im Antrag für EU-Gelder „absichtlich Falschangaben“, lautete der Vorwurf des ungarischen EU-Abgeordneten Benedek Javor. Die EU-Subventionen belaufen sich auf zwei Millionen Euro.
Javor, Mitglied des linken Bündnisses „Gemeinsam-PM“, hatte nach eigener Aussage bei OLAF den „Betrug“ der ungarischen Regierung angezeigt. Diese hätte im Antrag auf EU-Förderung des Baus der Bahnlinie „absichtlich Falschangaben“ hinsichtlich der zu erwartenden Passagierdaten gemacht und diese mit 2.500 bis 7.000 angegeben. Doch in den ersten Tagen nach der Eröffnung am 1. Mai hätten im Tagesdurchschnitt nur 30 Reisende den Zug benutzt, der zwischen dem Fußballstadion „Puskas-Akademie“ in Felcsut und dem Ortsteil Alcsut verkehrt, wie das Portal „hvg.hu“ berichtet. Die EU-Kommission hatte im Vorfeld bereits Zweifel über den Sinn und Zweck des Projekts geäußert, das letztlich dennoch zu 80 Prozent aus dem EU-Topf finanziert wurde.
Der Zug tuckert laut Fahrplan in 25 Minuten über die knapp sechs Kilometer lange Strecke. Diese wurde von einer Firma des Felcsuter Bürgermeisters, Lörinc Meszaros, gebaut. Da die umgerechnet 600 Millionen Forint (1,91 Mio. Euro) EU-Gelder nicht ausreichten, steuerte die Regierung weitere 257 Millionen Forint bei.
Meszaros gilt als Familien- und Parteifreund Orbans, wurde vom Installateur zum Multimillionär. Er sicherte sich dank lukrativer öffentlicher Aufträge einen Platz unter den 100 reichsten Ungarn. Auch das Eisenbahn-Projekt würde Meszaros „keine schlaflosen Nächte bereiten“, schreibt das Portal „Estiujsag.hu“. Müssten die EU-Gelder zurückgezahlt werden, dann werde nicht Meszaros, sondern der Staat zur Kasse gebeten.