Behörden in Venezuela prüfen Unterschriften für Referendum

Caracas (APA/dpa) - In Venezuela droht dem sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro ein Abwahlreferendum. Am Montag begann die Überprüfung von über einer Million Unterschriften, mit denen ein Volksentscheid zur Absetzung Maduros durchgesetzt werden soll. In den sozialen Netzwerken wurden zahlreiche Fotos von Schlangen vor den Regionalzentren der Wahlbehörde CNE veröffentlicht.

Bis Freitag will die von den Sozialisten dominierte CNE anhand von Fingerabdrücken und Ausweisen die Echtheit der Unterschriften in 128 Prüfzentren analysieren. Wenn rund 200.000 Unterschriften als echt eingestuft werden (1 Prozent der Wahlberechtigten), müssten in einem zweiten Schritt Unterschriften von vier Millionen Bürgern (20 Prozent der Wahlberechtigten) gesammelt werden, damit das Referendum gegen Maduro angesetzt wird.

Die Opposition steht unter Zeitdruck: Findet das Referendum erst 2017 statt, gäbe es keine Neuwahlen. Dann würde laut Verfassung der Vizepräsident, auch ein Sozialist, bis 2019 die Amtsgeschäfte übernehmen. Maduro sagte zuletzt: „Die Opposition will das Land in Brand stecken, und es gelingt ihr nicht. Wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, findet das Referendum im nächsten Jahr statt und Punkt.“